Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Kollektives Arbeitsrecht

Sommerzeit – Betriebsausflugszeit

Jedes Jahr aufs Neue ist die Sommerzeit die Zeit der BetriebsausflĂŒge. Deshalb einige kurze Anmerkungen. Einen Anspruch auf die DurchfĂŒhrung von BetriebsausflĂŒgen gibt es nicht, auch nicht unter dem Gesichtspunkt der arbeitsvertraglichen Nebenpflicht (§ 241 Abs. 2 BGB). Allerdings können sich bei regelmĂ€ĂŸiger DurchfĂŒhrung von BetriebsausflĂŒgen AnsprĂŒche aufgrund betrieblicher Übung („drei Mal Rosenmontag frei ist […]

Weizenbier fĂŒr den Betriebsrat

Nicht erst seit den AffĂ€ren bei Volkswagen und Siemens beschĂ€ftigen sich die Arbeitsgerichte mit VergĂŒnstigungen fĂŒr Betriebsratsmitglieder. Vor kurzem hatte sich das ArbG Bielefeld (Urteil vom 11.05.2011 – 3 Ca 2633/10, Berufung anhĂ€ngig beim LAG Hamm, Az. 10 Sa 990/11)  mit „Funktionszulagen“ fĂŒr Betriebsratsmitglieder beschĂ€ftigt und einen Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz mit klaren Worten bejaht. […]

Warnstreik nach Blitzwechsel von ordentlicher in OT-Mitgliedschaft – Gewerkschaft haftet fĂŒr Streikschaden

Etwas missverstĂ€ndlich aber pointiert schreibt die FAZ heute “Arbeitsrichter erlauben „Blitzaustritt“ aus Tarifvertrag”.  Worum geht es wirklich? Weder einen Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband noch einen BlitzĂŒbertritt von der ordentlichen in eine OT-Mitgliedschaft muss das BAG erlauben; allein die Satzung des Arbeitgeberverbandes regelt dies. Der 4. Senat des BAG hat sich jedoch bereits 2008 erlaubt, darauf hinzuweisen, […]

Die perforierte Freizeit

Arbeitszeit und Freizeit schließen einander aus. So sehen das jedenfalls die arbeitsrechtlichen Schutznormen vor, insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitswirklichkeit nimmt inzwischen in vielen Bereichen diesen Unterschied – bewusst oder unbewusst – nicht mehr wahr. StĂ€ndige Erreichbarkeit durch Handy, Smartphone, Laptop oder sonstige Kommunikationswege wird von Arbeitgebern als selbstverstĂ€ndlich vorausgesetzt – und von Arbeitnehmerseite akzeptiert. Jetzt hat auch die […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begrĂŒndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der EinschĂ€tzung der ArbeitsfĂ€higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen LĂ€ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der ArbeitsfĂ€higkeit eingesetzt. […]

Kein „E-Filing“ im Einigungsstellenverfahren

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in Österreich verfolgt hat, weiß, dass dort ein sehr gut funktionierendes „E-Filing“-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingefĂŒhrt, das die konventionelle Übermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische Übermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und BevollmĂ€chtigten. Mehr […]