Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Mitbestimmung ĂŒber Lohngestaltung bei TarifpluralitĂ€t

Das ArbG DĂŒsseldorf (Beschl. v. 22.3.2013 – 11 BV 178/12) hat zwar die umstrittene Frage, unter welchen Voraussetzungen in Fall der TarifpluralitĂ€t im Betrieb der Tarifvorrang des § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG eingreift, nicht entschieden. Die Entscheidung ist gleichwohl lesenswert, nicht nur weil sie die dazu vertretenen Ansichten zusammenfasst. Vielmehr weil sie zutreffend sehr […]

Kein Hitzefrei im Arbeitsrecht

Die Schutzpflicht des Arbeitgebers nach § 618 Abs. 1 BGB wird fĂŒr ArbeitsrĂ€ume durch die ArbStĂ€ttV konkretisiert. Detailliertere Vorgaben enthielten bis zum 31.12.2012 die ArbeitsstĂ€tten-Richtlinien (ASR), die seitdem durch „Technische Regeln fĂŒr ArbeitsstĂ€tten“ (ebenfalls ASR genannt) ersetzt worden sind. Diese werden vom Ausschuss fĂŒr ArbeitsstĂ€tten ermittelt und vom BMAS bekannt gemacht (§ 7 Abschnitt V). […]

Sommerzeit – Betriebsausflugszeit

Jedes Jahr aufs Neue ist die Sommerzeit die Zeit der BetriebsausflĂŒge. Deshalb einige kurze Anmerkungen. Einen Anspruch auf die DurchfĂŒhrung von BetriebsausflĂŒgen gibt es nicht, auch nicht unter dem Gesichtspunkt der arbeitsvertraglichen Nebenpflicht (§ 241 Abs. 2 BGB). Allerdings können sich bei regelmĂ€ĂŸiger DurchfĂŒhrung von BetriebsausflĂŒgen AnsprĂŒche aufgrund betrieblicher Übung („drei Mal Rosenmontag frei ist […]

Die perforierte Freizeit

Arbeitszeit und Freizeit schließen einander aus. So sehen das jedenfalls die arbeitsrechtlichen Schutznormen vor, insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitswirklichkeit nimmt inzwischen in vielen Bereichen diesen Unterschied – bewusst oder unbewusst – nicht mehr wahr. StĂ€ndige Erreichbarkeit durch Handy, Smartphone, Laptop oder sonstige Kommunikationswege wird von Arbeitgebern als selbstverstĂ€ndlich vorausgesetzt – und von Arbeitnehmerseite akzeptiert. Jetzt hat auch die […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begrĂŒndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der EinschĂ€tzung der ArbeitsfĂ€higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen LĂ€ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der ArbeitsfĂ€higkeit eingesetzt. […]