Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Individualarbeitsrecht

Die perforierte Freizeit

Arbeitszeit und Freizeit schlie√üen einander aus. So sehen das jedenfalls die arbeitsrechtlichen Schutznormen vor,¬†insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitswirklichkeit nimmt inzwischen in¬†vielen Bereichen diesen Unterschied – bewusst oder unbewusst – nicht mehr wahr. St√§ndige Erreichbarkeit durch Handy, Smartphone, Laptop oder¬†sonstige Kommunikationswege wird von Arbeitgebern als selbstverst√§ndlich vorausgesetzt – und von Arbeitnehmerseite akzeptiert. Jetzt hat auch die […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begr√ľndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einsch√§tzung der Arbeitsf√§higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen L√§ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und F√∂rderung der Arbeitsf√§higkeit eingesetzt. […]

Kein ‚ÄěE-Filing‚Äú im Einigungsstellenverfahren

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in √Ėsterreich verfolgt hat, wei√ü, dass dort ein sehr gut funktionierendes ‚ÄěE-Filing‚Äú-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingef√ľhrt, das die konventionelle √úbermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische √úbermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und Bevollm√§chtigten. Mehr […]

BVerfG stärkt erneut Bewerberrechte

Jeder Bewerber um ein √∂ffentliches Amt hat nach Art. 33 Abs. 2 GG Anspruch darauf, dass √ľber die Besetzung der Stelle allein aufgrund der Eignung, Bef√§higung und fachlichen Leistung der Bewerber entschieden wird. BVerwG und BAG¬† haben zur Sicherung dieses Bewerbungsverfahrensanspruchs auf der Grundlage¬†der Rechtsprechung des BVerfG bestimmte Anforderungen an das Auswahlverfahren entwickelt. Danach steht […]

Widerspricht das K√ľndigungsschutzrecht dem Verbot der Altersdiskriminierung?

Es ist¬†eine Frage, die die Arbeitsrechtler seit Inkrafttreten des AGG im Jahr 2006 besch√§ftigt: Wie ist es mit dem Verbot der Altersdiskriminierung zu vereinbaren, dass das K√ľndigungsschutzrecht (¬ß 1 KSchG) im Rahmen der sozialen Auswahl dem Alter eines Mitarbeiters¬†Bedeutung f√ľr dessen Schutzniveau zumisst? Zun√§chst hatte der deutsche Gesetzgeber versucht, in ¬ß 2 Abs. 4 AGG […]