Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Pandemie

Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Beschl√ľsse des Corona-Gipfels vom 16.02.2022

Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der L√§nder haben am 16.02.2022 Vereinbarungen zur Bew√§ltigung der Corona-Pandemie sowie zur Lockerung der Infektionsschutzma√ünahmen gefasst, die erhebliche arbeitsrechtliche Auswirkungen haben. Im letzten Schritt des Ma√ünahmenkatalogs sollen ab dem 20.03.2022 alle tiefgreifenderen Schutzma√ünahmen entfallen. Arbeitgeber k√∂nnen ‚Äď und m√ľssen ‚Äď sich jetzt schon darauf einstellen. Wegfall der verpflichtenden Home-Office-Regelungen Ausdr√ľcklich […]

Betriebsrisiko und Kurzarbeit ‚Äď zwei Seiten einer Medaille?

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13.10.2021 ‚Äď 5 AZR 211/21 ‚Äď entschieden, dass ein Arbeitgeber, der aufgrund einer Allgemeinverf√ľgung zur Eind√§mmung des Coronavirus seinen Betrieb schlie√üen muss, nicht in Annahmeverzug ger√§t. Die pandemiebedingte beh√∂rdliche Anordnung sei kein Fall des vom Arbeitgeber gem√§√ü ¬ß 615 Satz 3 BGB zu tragenden Betriebsrisikos; der Arbeitgeber trage nicht […]

Arbeitgeber m√ľssen ab n√§chster Woche Corona-Schnelltests anbieten – Update: Ge√§nderte Verordnung tritt am 20. April in Kraft

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute verk√ľndet, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) bis zum 30.06.2021 verl√§ngert wird. Zudem wird die Verordnung um eine arbeitgeberseitige Pflicht zum Angebot von Corona-Schnelltests erweitert. Arbeitgeber werden verpflichtet, allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (nachfolgend ‚ÄěArbeitnehmer‚Äú), die nicht ausschlie√ülich im Homeoffice arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Corona-Schnelltest zu erm√∂glichen (¬ß 5 Abs. 1 […]

Gehaltsanspr√ľche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern

Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgel√∂sten staatlichen Ma√ünahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. W√§hrend der Profifu√üball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb ‚Äď wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) ‚Äď im Wesentlichen fortf√ľhren kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verk√ľrzt werden […]

Arbeitssicherheit: Das Tragen von Masken bzw. Mund-Nase-Bedeckungen ist nicht gesundheitsschädlich

In Unternehmen weigern sich einzelne Arbeitnehmer, die in Zeiten der Pandemie notwendigen Schutzmasken zu tragen, obwohl der Arbeitgeber dies eingeordnet hat. Sie berufen sich darauf, das Tragen solcher Masken sei gesundheitssch√§dlich, ohne ein entsprechendes √§rztliches Attest vorzulegen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erhalten auch deshalb derzeit vermehrt Anfragen, ob der Gebrauch von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) der Gesundheit schaden […]

Wichtige praxisrelevante √Ąnderungen zu Entsch√§digungsregelungen im Infektionsschutzgesetz

Am 18.11.2020 ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bev√∂lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesgesetzblatt ver√∂ffentlicht worden (BGBl. 2020 I S. 2397). Es handelt sich um ein Artikelgesetz. Art. 1 und Art. 2 beinhalten √Ąnderungen des Infektionsschutzgesetzes. F√ľr die Beratungspraxis sind insbesondere folgende neue Regelungen von Bedeutung: √Ąnderungen beim Entsch√§digungsanspruch einer […]