Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Messi und die Ausstiegsklausel

Es ist eine der Top-Meldungen dieser Tage: Lionel Messi, einer der besten FuĂźballspieler aller Zeiten, will „seinen“ FC Barcelona verlassen.[1] MutmaĂźlicher Auslöser ist die historische 2:8-Niederlage gegen den FC Bayern MĂĽnchen im Champions-League-Viertelfinale der Saison 2019/2020. „Schön und gut“, mag man sagen, „aber warum sollte das Thema fĂĽr einen (deutschen) Arbeitsrechtsblog sein?“ Immerhin ist doch […]

Corona Arbeitsschutzregel des BMAS mit Stand 10.8.2020

Der Arbeitsschutzausschuss beim BMAS hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Stand 10.8.2020 ĂĽberarbeitet. Den aktuellen Stand finden Sie hier. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetzt (ArbSchG). DarĂĽber hinaus werden die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse nach § 4 Nr. 3 ArbSchG im Hinblick auf Corona beschrieben. Eine Rechtsnorm ist die Technische Regel nicht (vgl. BAG […]

Das Gebot fairen Verhandelns – Allheilmittel im Kampf gegen „unliebsame“ Aufhebungsverträge?

Schon ab Mitte der 2000er Jahre erwähnte das Bundesarbeitsgericht vereinzelt die Möglichkeit, arbeitsrechtliche (Aufhebungs-)Verträge einer Kontrolle anhand des Gebots fairen Verhandelns zu unterziehen. Weil das aber stets nur en passant geschah und ein VerstoĂź jeweils in dĂĽrren Worten abgelehnt wurde, nahm wohl niemand dieses Gebot ernsthaft als potentielle Chance oder Risiko (je nach Perspektive) wahr. […]

„Ich glaub, die Alexa muss nach nebenan“- Zur Fertigungstiefe in Homeoffice-Regelungen

„Der Mitarbeiter hat zudem alle erforderlichen MaĂźnahmen zu ergreifen, um den Zugriff Dritter auf Daten des Arbeitgebers – bspw. durch Mithören oder Mitlesen – zu verhindern“. Die Dynamik, mit der zahlreiche Tätigkeiten vor knapp fĂĽnf Monaten von einem Tag auf den anderen ins „Homeoffice“ verlagert wurden, dĂĽrfte unbestritten sein. Insofern verwundert es nicht, wenn dabei […]

Entwurf eines Arbeitsschutzkontrollgesetzes – oder: Wenn die Unternehmerfreiheit „geschlachtet“ wird

Das Bundesministerium fĂĽr Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) vorgelegt. Mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland wird darin die Unternehmerfreiheit ohne ausreichende Rechtfertigung eingeschränkt, so dass erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Entgegen dem Eindruck in der Ă–ffentlichkeit ist die gegenwärtige Pandemie nicht der Grund […]

Videosprechstunde: Die neue Möglichkeit für die Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit

Nach der Neufassung des § 7 Abs. 4 der (Muster-) Berufsordnung fĂĽr die in Deutschland tätigen Ă„rztinnen und Ă„rzte (MBO-Ă„ n. F.) beraten und behandeln Ă„rzte ihre Patienten zwar grundsätzlich im persönlichen Kontakt. Sie können dabei aber Kommunikationsmedien unterstĂĽtzend einsetzen. Aufgrund dieser neuen telemedizinischen Möglichkeiten bieten Ă„rzte teilweise eine „ärztliche Behandlung“ ĂĽber das Internet an. […]

„Doppelte“ Aufstockung des Kurzarbeitergelds?

Individualrechtliche und kollektivrechtliche Vereinbarungen sehen teilweise eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds vor. Im Sozialschutz-Paket II vom 20.05.2020 hat aber auch der Gesetzgeber reagiert. Abweichend von § 105 SGB III ist aufgrund der gegenwärtigen Pandemie nach § 421c Abs. 2 SGB III das Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2020 kraft Gesetzes aufgestockt worden. Arbeitnehmer, die beim Arbeitslosengeld die Voraussetzungen […]

Das richtige Vorgehen bei einer nachträglichen Beschränkung der Kurzarbeit auf einzelne Betriebsabteilungen

Die Auftragslage hat sich in vielen Betrieben verbessert. Arbeitgeber erwägen deshalb oftmals, nicht mehr wie bisher entsprechend dem gestellten Antrag im gesamten Betrieb Kurzarbeit durchzufĂĽhren, sondern nur noch in einzelnen Betriebsabteilungen. Die fĂĽr die Kurzarbeit erforderlichen Quoten werden dann nur noch fĂĽr einzelne Betriebsabteilungen und nicht mehr den ganzen Betrieb erreicht. Sie stehen deshalb vor […]

NRW startet RĂĽckmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe

Das Land NRW beginnt nun mit der PrĂĽfung der korrekten Verwendung der im Rahmen der NRW-Soforthilfe gewährten finanziellen Hilfen. Hierzu besteht besonderer Anlass, weil nach Pressemeldungen derartige Hilfen teilweise in betrĂĽgerischer Absicht beansprucht wurden. Empfänger der NRW-Soforthilfe werden eine E-Mail mit Hinweisen zur Berechnung des tatsächlich in Anspruch genommenen Umfangs der Soforthilfe sowie zur korrekten […]

Bundesfinanzministerium aktualisiert FAQ zu steuerlichen MaĂźnahmen in der Corona-Krise

Auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums aktualisiert die Behörde ständig ihr Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen MaĂźnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Corona- Virus. Die neueste Version, die vom 29.6.2020 stammt, enthält insbesondere angepasste Hinweise zur Steuerfreiheit von ZuschĂĽssen des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und zum Saison-Kurzarbeitergeld. BerĂĽcksichtigt wird damit der […]