Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

„Corona Warn App“ und Fragerecht des Arbeitgebers

Mit dem heutigen Start dĂĽrfte die sogenannte „Corona-Warn App“ oder „Tracing App“ eines der Pausengesprächsthemen in deutschen Betrieben sein. Teil der aktuellen politischen Debatte ist auch, ob es dazu nicht noch einer begleitenden gesetzlichen Regelung bedarf. Fragerecht des Arbeitgebers Eine der insoweit vorab häufig gestellten Fragen war, ob ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter fragen darf, ob […]

Aufstockungsleistungen zum Kurzarbeitergeld sollen steuerfrei werden

Im Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Umsetzung steuerlicher HilfsmaĂźnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) sind nicht nur VergĂĽnstigungen fĂĽr Unternehmen im Gastronomiebereich vorgesehen. In Art. 2 ist eine Ă„nderung des § 3 EStG enthalten. Neu eingefĂĽgt werden soll ein § 3 Nr. 28a EStG, der eine Steuerfreiheit fĂĽr ZuschĂĽsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld vorsieht, […]

Der Schwerpunktbereich Arbeitsrecht an der Universität zu Köln – Ein Interview mit Professor Dr. Ulrich Preis

Das Arbeitsrecht befindet sich in einem steten Wandel. Der Gesetzgeber ist in den letzten Jahren sehr aktiv gewesen und auch die höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt sich ständig weiter. Dies stellt nicht nur „gestandene“ Arbeitsrechtler, sondern erst recht Studenten und Referendare sowie angehende Fachanwälte fĂĽr Arbeitsrecht immer wieder vor besondere Herausforderungen. HierĂĽber habe ich mit Professor Dr. […]

Steuerbefreiung für finanzielle Beihilfen und Unterstützungen an Arbeitnehmer anlässlich der Corona-Epidemie gilt nicht für Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld

Nach einem BMF-Schreiben zur Steuerbefreiung fĂĽr Beihilfen und UnterstĂĽtzungen sowie zu ZuschĂĽssen zum Kurzarbeitergeld vom 9.4.2020 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und UnterstĂĽtzungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach § 3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von ZuschĂĽssen […]

Exportschlager Kurzarbeit

Einen Artikel aus der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) zur Übernahme europäischen Gedankengutes durch Grossbritannien und die USA möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

Update „VideobeschlĂĽsse“

Kurze Ergänzung zu den bisherigen Blog-Beitragen von Detlef Grimm und mir zu dem Thema: Ausweislich der unabhängig voneinander erfolgten heutigen Verlautbarungen von BReg und BMAS scheint unter dem Aspekt der „Rechtssicherheit“ nunmehr wohl doch eine befristete Anpassung des BetrVG – analog zum AktG – zumindest auf den Weg gebracht worden zu sein. Sobald das Ganze […]

Berufsgenossenschaften informieren zum Arbeitsschutz in Zeiten von Corona

Ein kurzer Linktipp: Die BG ETEM hat auf Ihrer Homepage sehr gute Informationen zu Verhaltensregeln und Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen im Berufsalltag sowie zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt.

Kurzarbeit in der Corona-Krise: Die Bundesagentur fĂĽr Arbeit warnt vor Betrugsversuchen

Die Bundesagentur fĂĽr Arbeit (BA) warnt in einer Pressemitteilung vor einer betrĂĽgerischen Mail. Die Absender wollen an persönliche Kundendaten gelangen. Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu […]

Update zum Kurzarbeitergeld: Corona-Kug-Vordruck der Bundesagentur fĂĽr Arbeit

Ich möchte Ihnen weitere gute Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zur Kenntnis bringen: Sie finden Sie hier. Das ist teilweise sehr hilfreich, weil z.B. etwas präziser erklärt wird, inwieweit sich der Arbeitgeber um den Abbau von Urlaubsansprüchen kümmern muss. Auf der altbekannten Kug-Übersicht ist jetzt ein spezielles Corona-Kug-Antragsformular eingestellt, zu finden hier.

Zu den aktuellen praktischen Herausforderungen bei „VideobeschlĂĽssen“ des BR

„Wollen Sie wirklich, dass wir unsere und die Gesundheit anderer bei einer Betriebsratssitzung gefährden, wenn wir nach Einschätzung des BMAS das Ganze auch mit einer Videokonferenz und anschlieĂźender Dokumentation in Textform hinbekommen können?“ Kaum eine arbeitsrechtliche Diskussion wird aktuell emotionaler gefĂĽhrt, als der Umgang mit der „Ministererklärung“ zu Betriebsratssitzungen per Videokonferenz (siehe dazu hier in diesem […]