Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: DSGVO

Art. 15 DSGVO – Alles zurĂĽck auf „Los“? Neues aus den Instanzen

Dass es zu Beginn dieses Monats dann doch nicht zu einer Grundsatzentscheidung des 5. Senats des BAG ĂĽber den Auskunftsanspruch aus Art 15 DSGVO gekommen ist, war am Ende nicht vollkommen ĂĽberraschend. Vieles hatte bereits im Vorfeld dafĂĽr gesprochen, dass der Staffelstab wahrscheinlich von dort ohnehin direkt an den EuGH weitergegeben worden wäre. Angesichts einer […]

Und wie halten Sie es mit der DSGVO?

Die FAZ berichtet unter Bezug auf eine Studie der BITKOM , dass erst ein Viertel der Unternehmen die DSGVO vollständig umgesetzt hat. Immerhin zwei Drittel der Unternehmen haben die DSGVO größtenteils umgesetzt.  Auch mit dem Folgen der e-Privacy-Verordnung beschäftigen sich die meisten befragten Unternehmen. Das ist gut. Auch ich nehme in meiner Beratungspraxis wahr, dass […]

Die guten alten Zeiten… – Zulässigkeit von AuskĂĽnften ĂĽber Arbeitnehmer in DSGVO-Zeiten

Vor kurzem rief mich der GeschäftsfĂĽhrer einer Mandantin an und berichtete, dass er zur Klärung einer Frage bezĂĽglich eines Bewerbers mit dessen Arbeitgeber Kontakt aufnehmen will. Eine solche Idee nach Geltung der DSGVO hat mich etwas sprachlos gemacht. Schon in der Vergangenheit war die Problematik von AuskĂĽnften ĂĽber Arbeitnehmer nicht unumstritten (vgl. Sasse/Stelzer, ArbRB 2005, […]

BfDI im Tätigkeitsbericht 2017/2018 vom 08.05.2019 zum Arbeitnehmerdatenschutz

Die Entscheidung des LAG Baden-WĂĽrttemberg vom 20.12.2018 – 17 Sa 11/18 zum Auskunftsanspruch nach Art 15 DSGVO und die damit ggf. verbundene Herausgabe von Dokumenten (s. ArbRB 2019, 134 [Braun]) hat bereits vor Ihrer Veröffentlichung in den einschlägigen Fachzeitschriften ein umfangreiches Echo im Netz hervorgerufen. Im Zentrum der dortigen Erörterungen stand insbesondere die Frage, inwieweit einzelnen […]

Ab heute: Datenschutzbeauftragter kann beim LDI NRW gemeldet werden

Bekannterweise verpflichtet Art. 37 Abs. 7 DSGVO ab dem 25.05.2018 alle verantwortlichen Stellen (also Arbeitgeber und Unternehmen) dazu, den jeweiligen Datenschutzbeauftragten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu melden. Die Landesbeauftragte fĂĽr Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI) hatte in der Vergangenheit angekĂĽndigt, eine elektronische Meldung sei erst im späteren Verlauf des Jahres möglich. Nun erreicht uns die […]

Haben Sie schon einmal den Geburtstag eines Mitarbeiters vergessen?

Ich schon und das war ziemlich blamabel. Möglicherweise wird Ihnen das zukĂĽnftig öfter passieren, denn viele Arbeitgeber und Abteilungsleiter fĂĽhren Geburtstagslisten o.Ă„. Aber dĂĽrfen sie das? Vielfach wird argumentiert, dass die Speicherung dieser Daten nicht fĂĽr die DurchfĂĽhrung des Beschäftigungsverhältnis erforderlich ist (§ 26 BDSG n.F.) Also bleibt ihnen nur die Einholung der Einwilligung des […]