Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Arbeit 2.0 – Lust und Frust in der Leistungsgesellschaft

So lautet das Motto einer Veranstaltung, zu der die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg in die Hochschul- und Kreisbibliothek Bonn-Rhein-Sieg, Grantham-Allee 20 in Sankt Augustin, am Donnerstag, den 23. Mai 2013, 18 Uhr,¬†¬†einl√§dt. Es diskutieren der Mathematiker und ehemalige IBM-Manager Gunter Dueck, die Philosophin und Journalistin Svenja Fla√üp√∂hler und Prof. Dr. Hartmut Ihne, Pr√§sident der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Angesichts […]

Bemerkenswerte neue BAG Urteile

Auf der Homepage des Bundesarbeitsgerichts (www.bundesarbeitsgericht.de) unter „Entscheidungen“ befinden sich seit kurzem¬†eine Reihe von Urteilen des 5. Senats vom 13.3.2013 (5 AZR 157/12 u.a.), die sich durch ihre besondere K√ľrze herausheben. Es geht um die Auslegung einer „kleinen dynamischen Bezugnahmeklausel“ in einem Arbeitsvertrag bei einer Tarifsukzession. Der Senat verweist auf fr√ľhere Entscheidungen, auch des 4. […]

Verstößt Deutschland gegen die Europäische Sozialcharta?

Ein bekanntes Nachrichtenmagazin aus Hamburg berichtet, dass die Bundesregierung den Kampf gegen Lohndumping verweigere, obwohl Deutschland „seit Jahren gegen das in der Europ√§ischen Sozialcharta verankerte Recht auf ein angemessenes Arbeitsentgelt verst√∂√üt“. Daf√ľr sei Deutschland 2010 ger√ľgt worden. Die Europ√§ische Sozialcharta (ESC) ist ein Abkommen von L√§ndern des Europarats √ľber soziale Rechte, das in der Bundesrepublik […]

Drei neue Richterinnen und Richter am BAG

Mit Wirkung zum 1.5.2013 sind drei neue Richterinnen und Richter am BAG ernannt worden: Frau Dr. Martina Ahrendt (ArbG Berlin), Frau Margot Weber (ArbG Stuttgart) und Herr Markus Krumbiegel (ArbG N√ľrnberg). N√§heres zu den Biographien kann in den Pressemitteilungen Nr. 30/13, 31/13 und 32/13 nachgelesen werden.

Probezeitverzicht verschafft keinen K√ľndigungsschutz

Oft glaubt die Betriebs-Praxis, mit der¬†Vereinbarung einer Probezeit ab dem ersten Tag des Arbeitsverh√§ltnisses bestehe K√ľndigungsschutz. Das ist aber nicht so und hat schon viele Arbeitnehmer – und manchmal auch deren Berater – √ľberrascht.¬†Ein Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg (Urteil vom 22.08.2012 ‚Äď 27 Ca 45/12) fasst anschaulich die Rechtsprechung zusammen. Ein Arbeitnehmer war aus einer […]

Working hard to look busy

Viele Mitarbeiter klagen zu Recht √ľber die steigende Belastung am Arbeitsplatz. Uns Arbeitsrechtlern sind aus der Praxis aber auch die F√§lle bekannt, in denen Mitarbeiter Arbeitsbe- und -√ľberlastung vorgaukeln. Oft ist es schwierig, dies zu erkennen und zu beweisen, um Ma√ünahmen¬† und/oder Sanktionen einzuleiten. Manchmal hapert es auch an der Personalf√ľhrung. Das Handelsblatt stellt unter […]

Die Arbeitnehmereigenk√ľndigung – einmal anders

Die Arbeitnehmereigenk√ľndigung fristet – auch in der Beratungspraxis – ein juristisches Schattendasein. Umso interessanter kann es sein, sich mit orginellen Formen des Ausspruchs solcher K√ľndigungen zu besch√§ftigen. Spiegel Online gibt Anregungen. Achtung: Bitte zur Dokumentation eine schriftliche K√ľndigung (¬ß 623 BGB) nachschieben.

Abmahnung bei au√üerordentlicher K√ľndigung

Das BAG hat mit¬†Urt. v. 25.10.2012 – 2 AZR 495/11 – entschieden, dass grunds√§tzlich¬† jede K√ľndigung wegen einer Vertragspflichtverletzung eine Abmahnung voraussetzt. Nach Ma√ügabe des Verh√§ltnism√§√üigkeitsgrundsatzes gelte dies nur dann nicht, wenn eine Verhaltens√§nderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten¬†sei oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handele, dass selbst deren erstmalige […]

Kreative Schmähungen von Kollegen

Heute mal etwas Rechtstats√§chliches zum¬† Komplex „Beleidigungen und Schm√§hungen von Kollegen“ (aus jur. Sicht dazu HWK/Sandmann, 5. Aufl. 2012, ¬ß 626 BGB, Rz. 242 zum Stichwort Ehrverletzungen des Arbeitgebers und von Kollegen): Spiegel Online hat unter dem Titel „Kollegen sind die Pest – das L√§sterlexikon“ 370 der nach Ansicht der Redaktion „kreativsten“ Schm√§hungen und L√§stereien […]

Höhen und Tiefen

Warum es der Fu√üballverein aus Aachen wohl zu einer Entscheidung des dortigen Arbeitsgerichts (Urteil der 6. Kammer v. 22.2.2013, 6 Ca 3662/12) hat kommen lassen?¬†Zwar enden die meisten K√ľndigungsschutzverfahren mit einem Abfindungsvergleich, kann aber ernstlich zweifelhaft sein, dass eine Klausel in einem Arbeitsvertrag, wonach der Arbeitgeber das Arbeitsverh√§ltnis jederzeit gegen Zahlung einer Abfindung von drei […]