Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Arbeitgeberverband

Tarifauseinandersetzung zwischen der Bahn und GDL – Warum die GDL doch tariffähig sein könnte

Vor kurzem veröffentlichte der geschätzte Kollege Prof. Dr. Kleinebrink hier einen Blog und äußerte ernsthafte Zweifel an der Tariffähigkeit der GDL. In der Tat steht aktuell die Tariffähigkeit der GDL in Frage. Zweifel sind auch durchaus angebracht. Doch: Der folgende Beitrag soll nochmals eine andere Sichtweise bieten und die Vielfalt rechtlich vertretbarer Meinungen abbilden. Es […]

Austritt aus dem Arbeitgeberverband – weder „blitzschnell“ noch „ausgebremst“

Während sich das BAG in den letzten Jahren verschiedentlich mit der Frage der Zulässigkeit und der tarifrechtlichen Bedeutung eines Blitzaustritts aus dem Arbeitgeberverband zu befassen hatte, hat der BGH nunmehr zu der spiegelbildlichen Konstellation Stellung genommen. Wie lang darf eine Kündigungsfrist in der Satzung eines Arbeitgeberverbandes bemessen sein? Im Ausgangspunkt gilt die Vereinigungsfreiheit des Art. […]

Gesetzlicher Mindestlohn auch vom Bundesrat beschlossen – Änderungen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung

Nachdem der Bundestag bereits am 3.7.2014 den einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn beschlossen hat, hat am 11.7.2014 auch der Bundesrat dem Mindestlohngesetz (MiLoG) zugestimmt. Damit wird der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde zum 1.1.2015 in Kraft treten. Das beschlossene Gesetz weicht dabei in einigen Punkten von dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (MiLoG-E) (dazu Sittard/Sassen, ArbRB 2014, 142 […]