Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Krankheit

Krankheit im Arbeitsverhältnis: Hier ist auch der Gesetzgeber gefragt

Eine alternde Gesellschaft, unbesetzte Stellen, Digitalisierung und Globalisierung der Arbeitswelt stellen die betriebliche Praxis vor zahlreiche neue Herausforderungen. Der Umgang mit erkrankten Besch√§ftigten und der Gesundheitsschutz entwickeln sich in diesem Kontext zu einem Schwerpunkt. Nach einer von der Bundesanstalt f√ľr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ver√∂ffentlichen Statistik sind in 2016 in Deutschland rund 674,5 Mio. Arbeitsunf√§higkeitstage angefallen […]

Die krankheitsbedingte K√ľndigung ist abgeschafft‚Ķ

‚Ķ und ich habe es verpasst! Das musste ich glauben, als ich das Schreiben einer Betriebskrankenkasse in den H√§nden hielt. Diese teilte einer Mandantin n√§mlich mit, dass eine K√ľndigung aufgrund einer Arbeitsunf√§higkeit nicht zul√§ssig sei. Aber der Blick in ¬ß 8 EFZG und die Kommentarliteratur hat mich beruhigt. Es kann w√§hrend und sogar wegen einer […]

Das √§rztliches Zeugnis √ľber ein Besch√§ftigungsverbot nach ¬ß 3 Abs. 1 MuSchG oder: Wie man als Krankenkasse ‚Äěerfinderisch‚Äú sein kann

Werdende M√ľtter d√ľrfen nach ¬ß 3 Abs. 1 MuSchG nicht besch√§ftigt werden, soweit nach √§rztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Besch√§ftigung gef√§hrdet ist. Der Arbeitgeber hat ihnen w√§hrend der gesamten Dauer eines solchen Besch√§ftigungsverbots, d.h. zeitlich nicht begrenzt, nach ¬ß 11 Abs. 1 MuSchG das Arbeitsentgelt fortzuzahlen. Ist hingegen […]

Das Zuckerbrot – der Gesundheit wegen besser nicht zu s√ľ√ü!

Sonderverg√ľtungen, die der Arbeitgeber zus√§tzlich zum laufenden Arbeitsentgelt erbringt, d√ľrfen aufgrund einer Vereinbarung auch f√ľr Zeiten der Arbeitsunf√§higkeit infolge Krankheit gek√ľrzt werden. Die K√ľrzung darf jedoch f√ľr jeden Tag der Arbeitsunf√§higkeit infolge Krankheit ein Viertel des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen Arbeitstag entf√§llt, nicht √ľberschreiten. So bestimmt es ¬ß 4 a EFZG. Daimler geht […]

Trau, schau, wem!

Eine wiederholte Arbeitsunf√§higkeit infolge derselben Krankheit und damit eine Fortsetzungserkrankung liegt vor, wenn die Krankheit, auf der die fr√ľhere Arbeitsunf√§higkeit beruhte, in der Zeit zwischen dem Ende der vorausgegangenen und dem Beginn der neuen Arbeitsunf√§higkeit medizinisch nicht vollst√§ndig ausgeheilt war, sondern als Grundleiden latent weiter bestanden hat. Die wiederholte Arbeitsunf√§higkeit muss auf demselben nicht behobenen […]

Wer krank ist, ist krank

H√§ufig nutzt der Arbeitgeber Personalgespr√§che, um von seinem Direktionsrecht nach ¬ß 106 GewO Gebrauch zu machen. Deshalb ist anerkannt, dass das Weisungsrecht grunds√§tzlich auch die Berechtigung umfasst, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an Gespr√§chen zu verpflichten, in denen der Arbeitgeber Weisungen vorbereiten, erteilen oder ihre Nichterf√ľllung beanstanden will (BAG, Urteil vom 23.06.2009 ‚Äď 2 AZR 606/08 […]

Die bezahlte Freistellung von der Arbeit oder bezahlte sinnvolle Freizeit?

Die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden k√∂nnen durch bezahlte Freizeit ausgeglichen werden. Die Festlegung des Freizeitausgleichs ist nicht nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers m√∂glich. Der Arbeitgeber kann Freizeitausgleich im Rahmen seines Direktionsrechts auch einseitig anordnen. Es handelt sich um eine Weisung zur Verteilung der Arbeitszeit iSv. ¬ß 106 S. 1 GewO. Wenn dem Arbeitgeber zum […]

√Ąndern wir das K√ľndigungsschutzgesetz!

Nein, nicht dramatisch, nur ein ganz klein wenig! Gestern hatte ich wieder so ein Erlebnis‚Ķ Im Rahmen eines Gespr√§ches √§u√üerte ein Wirtschaftspr√ľfer, dass die Arbeitnehmer der Mandantin einen Anspruch auf eine Abfindung h√§tten, wenn sie seitens der Mandantin gek√ľndigt w√ľrden. Dabei handelte es sich nicht einen Sozialplan. Auch vor Gericht erlebe ich es immer wieder, […]

‚ÄěBleib im Bett und kurier Dich aus‚Äú

Dies mussten wir unserem mittleren Sohn heute sagen, weil er sich einen Infekt ‚Äěeingefangen‚Äú hat. Kurz darauf konnte ich einen Artikel der dpa in unserer Lokalzeitung lesen, wonach nicht das ‚ÄěBlaumachen‚Äú sondern das Arbeiten trotz Krankheit das gr√∂√üere Problem sei. Dieses Ph√§nomen wird als Pr√§sentismus bezeichnet. Als Arbeitsrechtler habe ich meist mit dem Problem des […]

Rechtsanspruch auf ein Homeoffice?

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet √ľber ein heute verabschiedetes Gesetz, wonach Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf ein Homeoffice haben (www.spiegel.de). Arbeitgeber m√ľssen eine Ablehnung begr√ľnden. Welche Interessen sie dabei √ľberhaupt geltend gemacht k√∂nnen, steht im Gesetz. Es l√§sst 3 m√∂gliche Argumente zu: Wenn Heimarbeit zu schweren Sicherheitsrisiken oder zu unl√∂sbaren Problemen in der Dienstplanung oder zu […]