Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

7. Deutscher Arbeitsrechtstag 28. bis 30. Januar 2026 in Berlin – Unter anderem mit der „Anpassung nach ganz oben“

avatar  Dr. Nathalie OberthĂĽr

Der 7. Deutsche Arbeitsrechtstag wird sich auf einem Panel unter anderem mit der europäischen Richtlinie zur Entgelttransparenz befassen, die bis Juni 2026 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Dabei werden die Vorgaben der Richtlinie flankiert durch eine Rechtsprechung, die intransparente VergĂĽtungssysteme mit der scharfen Sanktion der Anpassung nach oben belegt – und zwar „bis nach […]

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Online-Dossier: Betriebsratswahlen 2026 – Was ist zu beachten?

avatar  Online-Redaktion

Aktuelle Vorgaben zur Vorbereitung, DurchfĂĽhrung und Anfechtung der nächsten Betriebsratswahlen In diesem FrĂĽhjahr stehen die nächsten turnusmäßigen Betriebsratswahlen an – mit altbekannten, aber auch immer wieder neuen Herausforderungen rund um die Betriebsratswahl. In diesem Online-Dossier, das fortlaufend aktualisiert wird, finden Sie Informationen und Arbeitshilfen zum Thema Betriebsratswahlen: von der Wahlvorbereitung ĂĽber die WahldurchfĂĽhrung bis hin […]

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Die Bedeutung des Streitgegenstands bei VergĂĽtungsklagen von Mitgliedern des Betriebsrats

avatar  Wolfgang Kleinebrink

– Die Entscheidung des BAG vom 13.8.2025 – 7 AZR 174/24 und die Auswirkungen in der Praxis – Die jĂĽngst veröffentlichte Entscheidung des BAG vom 13.8.2025 – 7 AZR 174/24, Otto Schmidt online, ist ein LehrstĂĽck des arbeitsrechtlichen Prozessrechts. Es geht u.a. um die Bestimmung des Streitgegenstands bzw. der Streitgegenstände und die sich daraus ergebenden […]

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Neues zum (nationalen) Arbeitnehmerbegriff vom BAG

avatar  Axel Groeger

Das BAG hat in zwei BeschlĂĽssen ĂĽber die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten bemerkenswerte Beiträge zum Arbeitnehmerbegriff geleistet. Diskussionen auf dem kommenden 7. Deutschen Arbeitsrechtstag werden sie eher nicht hervorrufen, da sie weder die Sorge begrĂĽnden, dass der Arbeitnehmerbegriff des § 5 Abs. 1 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) erodiert, noch sind sie als evolutionär zu bezeichnen. […]

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7. Deutscher Arbeitsrechtstag, 28. bis 30. Januar 2026 in Berlin – Arbeitnehmerbegriff: Erosion oder Evolution?

avatar  Peter Meyer

Der 7. Deutsche Arbeitsrechtstag wird ganz im Zeichen des Einflusses des Unionsrechts auf das deutsche Arbeitsrecht stehen. Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs Prof. Dr. Koen Lenaerts, die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner, Prof. Dr. Stefan Greiner von der Universität Bonn und Rechtsanwältin Dr. Gerlind Wisskirchen werden unter der Moderation von Corinna Budras (FAZ) das hochaktuelle Thema […]

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Online-Dossier: KI und Arbeitsrecht – Was ist beim Einsatz von KI-Tools in Unternehmen arbeits- und datenschutzrechtlich zu beachten?

avatar  Online-Redaktion

KI-Systeme finden bereits vielfältige Anwendung in der Arbeitswelt. Sie können den Bewerbungsprozess objektiver gestalten, indem sie menschliche Vorurteile minimieren und die geeignetsten Kandidaten auswählen. Im Personalmanagement unterstĂĽtzen sie bei der Personalbedarfsermittlung und Personaleinsatzplanung. Zudem erleichtern KI-Tools Routineaufgaben wie die Erstellung von Stellenausschreibungen oder Arbeitszeugnissen. Auch als Werbetexter sind ChatGPT & Co. gut einsetzbar. In diesem […]

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Das Aktivrentengesetz: FĂĽr Arbeitgeber ist dieses Gesetz allein ohne groĂźe Bedeutung

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz), der vom 7.11.2025 datiert ist (BT-Ds. 21/2673), fand am 14.11.2025 die erste Lesung im Bundestag statt. 1. Inhalt des Gesetzesentwurfs: Aktivrente Der Entwurf beinhaltet einen Steuervorteil fĂĽr ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wer die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht und weiterarbeitet, kann seinen Arbeitslohn […]

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ArbRB-Themenschwerpunkt „Betriebsratswahlen 2026“ – Zwischen Recht, Realität und Reformbedarf

avatar  Nicolai Besgen

2026 stehen wieder Betriebsratswahlen an. Kaum ein anderes Thema im Arbeitsrecht vereint Rechtsprechung, Praxis und Emotionen gleichermaĂźen, denn wenn gewählt wird, zeigt sich: Das BetrVG ist lebendig, streitbar – und manchmal auch ein bisschen sperrig. Diese Ausgabe widmet sich daher ganz dem juristischen Feinschliff der Wahlprozesse und den Stolperfallen, die uns in der Beratung und […]

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Gibt es einen Anspruch auf das „Nachholen“ arbeitsfreier Tage?

avatar  Wolfgang Kleinebrink

IrrtĂĽmer ĂĽber IrrtĂĽmer Wenn ein Feiertag auf ein Wochenende fällt, empfinden manche Arbeitnehmer dies als Benachteiligung, weil sie meinen, ihnen gehe dadurch ein ihnen zustehender freier Arbeitstag verloren. Der DGB Bayern forderte daher anlässlich des in diesem Jahr auf einen Samstag fallenden Feiertags Allerheiligen eine gesetzliche Regelung, wonach der „ausgefallene“ freie Arbeitstag am folgenden Werktag […]

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Neues vom EuGH zum immateriellen Schadenersatz nach Art 82 DSGVO im Arbeitsrecht: Wie aus vielen Einzelentscheidungen so langsam ein System entsteht …

avatar  Alexander Lentz

Mit seiner Entscheidung C-655/23 vom 04.09.2025 hat der EuGH ein weiteres Vorabentscheidungsverfahren eines deutschen Obergerichts zur DSGVO beantwortet. Im Zentrum stand ein DatenschutzverstoĂź im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens. In den traditionellen arbeitsrechtlichen „Empörungsblasen“ hat die „DSGVO“ das „AGG“ ohne Frage mittlerweile vom ersten Platz verdrängt. Warum es bei dem Thema trotzdem eigentlich mehr „grau“ als „schwarz […]

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