Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Personalarbeit 4.0: Warum der Arbeitnehmertraum vom Sabbatical oft nicht in Erf√ľllung geht

avatar  Jonas Singraven

Umfragen zufolge steht das Sabbatical ganz oben auf der Liste der deutschen Arbeitnehmerw√ľnsche. Den Arbeitsalltag f√ľr sechs Monate zu unterbrechen und eine Weltreise zu unternehmen, w√§re f√ľr viele Deutsche ein Lebenstraum. Ein Lebenstraum leider, der f√ľr die meisten Arbeitnehmer nicht in Erf√ľllung geht. Denn nur wenige Unternehmen bieten Sabbatical-Programme an. Warum ist das so? Daf√ľr […]

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Achtung bei der Vertragsgestaltung ‚Äď Die Umsetzung der europ√§ischen Arbeitsbedingungenrichtlinie in nationales Recht steht bevor!

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Bei der Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht ist h√§ufig unbekannt, dass die nationale Umsetzung der Richtlinie 2019/1152 des Europ√§ischen Parlaments und des Rates vom 20.6.2019 √ľber transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europ√§ischen Union im Bereich des Zivilrechts (kurz Arbeitsbedingungenrichtlinie genannt) ansteht. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor (BT-Drs. 20/1636 vom 2.5.2022 [PDF-Datei ‚Äď 45 Seiten]). […]

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Top-Thema Weiterbildung und Qualifizierung: Bundesarbeitsminister k√ľndigt Anspruch auf einj√§hrige Weiterbildung auf Staatskosten an

avatar  Dr. Nathalie Oberth√ľr

Bereits im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung war die Weiterbildung von Arbeitnehmern ein Thema: ‚ÄěMit einer Bildungs(teil)zeit nach √∂sterreichischem Vorbild bieten wir Besch√§ftigten finanzielle Unterst√ľtzung f√ľr arbeitsmarktbezogene Weiterbildung. Dies erm√∂glicht z.B. das Nachholen eines Berufsabschlusses oder eine berufliche Neuorientierung.‚Äú Nun hat der Bundesminister f√ľr Arbeit und Soziales etwas konkreter nachgelegt: In der Osnabr√ľcker Zeitung k√ľndigte er […]

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Erste Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

avatar  Stefan Freh

Im April haben sich Arbeitsgerichte ‚Äď soweit ersichtlich ‚Äď erstmalig mit der seit dem 16. M√§rz 2022 geltenden ‚Äěeinrichtungsbezogenen Impfpflicht‚Äú besch√§ftigt (einen √úberblick zu der gesetzlichen Regelung finden Sie in meinem Blog-Beitrag vom 17. Februar 2022). Die Entscheidungen sind aus Arbeitgebersicht erfreulich. So hat das Arbeitsgericht L√ľbeck √ľber die K√ľndigung einer Krankenschwester entschieden, die eine […]

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„Gesetzentwurf“ des DGB f√ľr eine Reform des Betriebsverfassungsgesetzes

avatar  Wolfgang Kleinebrink

In einer Pressekonferenz haben der Deutsche Gewerkschaftsbund und die gewerkschaftsnahe Hans-B√∂ckler-Stiftung am 6. April 2022 ihren Reformentwurf zur Betriebsverfassung vorgestellt. Abgedruckt ist dieser Entwurf auf 74 Seiten in einer Sonderausgabe der vom Deutschen Gewerkschaftsbund herausgegebenen Zeitschrift Arbeit und Recht im April. Irritierend ist bereits die Bezeichnung „Gesetzentwurf f√ľr ein modernes Betriebsverfassungsgesetz“ auf dem Deckblatt der […]

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Personalarbeit 4.0: TOMs ‚Äď Das Herzst√ľck jedes konzeptm√§√üigen Daten- und Gesch√§ftsgeheimnisschutzes

avatar  Jonas Singraven

Technische und organisatorische Ma√ünahmen, englisch: technical and organizational measures, kurz und international einheitlich: TOMs sind das Herzst√ľck jedes konzeptm√§√üigen Daten- und Gesch√§ftsgeheimnisschutzes. Jedes Unternehmen ist verpflichtet, in seiner Organisation angemessene TOMs zu implementieren (Art.¬†32 DSGVO). Von der Qualit√§t der implementierten TOMs h√§ngt ma√ügeblich ab, wie effektiv die Daten des Unternehmens im Arbeitsalltag tats√§chlich gesch√ľtzt werden. […]

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Zur „angemessenen Verg√ľtung“ im Sinne von ¬ß 9 Abs. 1 Nr. 3 Halbsatz 2 A√úG

avatar  Axel Groeger

Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Angemessenheit einer Verg√ľtung, die sich ein Verleiher im √úberlassungsvertrag mit einem Entleiher f√ľr den Fall zusagen l√§sst, dass der √ľberlassene Arbeitnehmer w√§hrend des bestehenden √úberlassungsvertrags oder in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang damit ein Arbeitsverh√§ltnis mit dem Entleiher begr√ľndet (BGH vom 11.3.2009 – III ZR 240/09, NJW 2010, 2048 =¬† […]

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Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers auch beim Zusatzurlaub schwerbehinderter Menschen

avatar  Stefan Freh

Nach der neueren Rechtsprechung des Europ√§ischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts verfallen Urlaubsanspr√ľche der Arbeitnehmer zum Jahresende bzw. zum 31.03. des Folgejahres nur dann, wenn der Arbeitgeber die Arbeitnehmer zuvor aufgefordert hat, ihren Urlaub zu nehmen und ihnen klar und rechtzeitig mitgeteilt hat, dass der Urlaub andernfalls verf√§llt. Das BAG hat nun klargestellt, dass dies grunds√§tzlich […]

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Personalarbeit 4.0: Personalentwicklungskonzepte ‚Äď Eine arbeitsrechtliche Herausforderung

avatar  Jonas Singraven

Im Zeitalter der digitalen Transformation konkurrieren Unternehmen immer st√§rker um qualifizierte Fach- und F√ľhrungskr√§fte. Gleichzeitig sind Fach- und F√ľhrungskr√§fte zunehmend bereit, den Arbeitgeber zu wechseln, wenn ihnen das eigene Unternehmen keine attraktive Entwicklungs- und Karriereperspektive bietet. Sehen sich ambitionierte Mitarbeiter im eigenen Unternehmen in einer Karrieresackgasse, gehen sie. Immer mehr Unternehmen reagieren, indem sie transparente […]

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BeA in 2022: Das ArbG Stuttgart liefert ein St√ľck mehr Klarheit, wie ein wirksamer Vergleichsvorschlag zum Beschluss nach ¬ß 278 Abs. 6 S. 1 ZPO einzureichen ist

avatar  Daniel Mantel
Rechtsanwalt, Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht

Eine weitere Rechtsfrage hinsichtlich des beA ist nun gekl√§rt, zumindest unterinstanzlich (ArbG Stuttgart, Beschl. v. 25.2.2022 – 4 Ca 688/22). Und dies bedeutet erfreulicherweise: Aufatmen f√ľr alle Nutzer:innen des beA! Das Problem Die Beklagtenvertreterin einigte sich mit dem Kl√§gervertreter au√üerhalb des Prozesses. Beide √ľbersandten einen gleichlautenden Schriftsatz per beA mit der Bitte, den Vergleichsvorschlag durch […]

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