ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Arbeitnehmerüberlassung

Kettenbefristung und Rechtsmissbrauch bei Leiharbeit im Konzern

Das ArbG Oberhausen hat mit Urt. v. 24.10.2012 (3 Ca 796/12, www.justiz.nrw.de) die Klage eines Leiharbeitnehmers abgewiesen, der auf Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses mit dem Inhaber des Entleiherbetriebes sowie der Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrages geklagt hatte. Der Kläger war bei einer konzerneigenen Zeitarbeitsfirma angestellt, die ihn ausschließlich an andere, konzerneigene Unternehmen verlieh. Sein Arbeitsverhältnis war […]

Rote-Kreuz-Schwestern sind keine Arbeitnehmerinnen

Nach ständiger – allerdings schon älterer – Rechtsprechung des BAG sind Rote-Kreuz-Schwestern nicht als Arbeitnehmerinnen anzusehen (BAG v. 6.7.1995 – 5 AZB 9/93). Dem sind die Instanzgerichte und das Schrifttum überwiegend gefolgt. Jedoch stehen Teile des Schrifttums dieser Ansicht kritisch gegenüber (Däubler/Kittner/Klebe/Wedde/ Trümner, BetrVG, 12. Auflage 2010, § 5 Rn. 145, 146; Fitting u.a., Betriebsverfassungsgesetz, […]