Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Motiviert, flexibel und zwischen 25 und 35 Jahre alt

Das AGG ist nun schon fast sechs Jahre alt. Trotzdem finden sich immer wieder Prozesse, die die Notwendigkeit des Gesetzes best√§tigen und bei denen man sich nur wundern kann, warum es dazu gekommen ist. Ein solcher Fall ist beim ArbG Krefeld (Az. 2 Ca 993/12) anh√§ngig: Ein Unternehmen schaltete eine Stellenanzeige, in der sie ‚Äě2 […]

Von der Gefahr des Blogs

Arbeitgeber m√ľssen pers√∂nliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von ihrer Homepage und auch vom Blog des Unternehmens l√∂schen. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 24.1.2012 ‚Äď Az. 19 SaGa 1480/11, ArbRB online) nun entschieden. Das Pers√∂nlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn der Arbeitgeber pers√∂nliche Daten und Fotos nach dem Ausscheiden weiter auf der Homepage pr√§sentiert. Der […]

Kein ‚ÄěE-Filing‚Äú im Einigungsstellenverfahren

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in √Ėsterreich verfolgt hat, wei√ü, dass dort ein sehr gut funktionierendes ‚ÄěE-Filing‚Äú-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingef√ľhrt, das die konventionelle √úbermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische √úbermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und Bevollm√§chtigten. Mehr […]

Junge Alte

Die demografische Entwicklung, schon lange bekannt und unumkehrbar, ist im Arbeitsrecht angekommen. Der¬†Wunsch nach Besch√§ftigung¬† auf beiden Seiten des Arbeitsverh√§ltnisses verlangt nach L√∂sungen. Zum einen wehren sich √§ltere¬†Besch√§ftigte gegen den Zwangsruhestand, so immer wieder Piloten, die aufgrund von Tarifnormen mit 60 Jahren aufh√∂ren m√ľssten. J√ľngst hat das BAG (Urt. v. 18.1.2012¬†‚Äď 7 AZR 112/08, ArbRB […]

Immer wieder: Falscher Rechtsweg bei GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrerklage

Das¬† Landesarbeitsgericht K√∂ln hat in einem lesenswerten Beschluss vom 12.1.2012¬† (Az.: 12 Ta 274/11, abrufbar in der ArbRB-Datenbank ArbRB online) den Rechtsprechungsstand zum Rechtsweg bei der K√ľndigungsklage eines GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrers zusammengefasst. Nachdem ein mit einer monatlichen Bruttoverg√ľtung von 8.500 ‚ā¨ als auf der Grundlage eines Gesch√§ftsf√ľhrerdienstvertrages angestellter und in das Handelsregister als solcher eingetragener Gesch√§ftsf√ľhrer abberufen […]

Widerspricht das K√ľndigungsschutzrecht dem Verbot der Altersdiskriminierung?

Es ist¬†eine Frage, die die Arbeitsrechtler seit Inkrafttreten des AGG im Jahr 2006 besch√§ftigt: Wie ist es mit dem Verbot der Altersdiskriminierung zu vereinbaren, dass das K√ľndigungsschutzrecht (¬ß 1 KSchG) im Rahmen der sozialen Auswahl dem Alter eines Mitarbeiters¬†Bedeutung f√ľr dessen Schutzniveau zumisst? Zun√§chst hatte der deutsche Gesetzgeber versucht, in ¬ß 2 Abs. 4 AGG […]