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ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Vertragsstrafe

Reisende sollte man nicht aufhalten ‚Äď auch nicht mit (wirksamen) Vertragsstrafeklauseln

Immer wieder enthalten Arbeitsvertr√§ge Vertragstrafen-Abreden, mit denen Verst√∂√üe von Arbeitnehmern bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverh√§ltnisses ohne Einhaltung der K√ľndigungsfrist sanktioniert werden sollen. Das LAG K√∂ln hat in einem Urteil vom 17.11.2015 (12 Sa 707/15) eine solche Vertragsstrafeklausel zu bewerten gehabt und sie f√ľr wirksam erkl√§rt. Die zu bewertende Klauselgestaltung war wie folgt formuliert: ‚Äě¬ß 6 […]