Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Vergleich

DER SPIEGEL fĂĽhrt uns bei der Ăśberstundenabgeltung in die Irre

Gestern hatte das BAG ĂĽber eine ungeschickte Vergleichsformulierung zu entscheiden (Urteil v. 20.11.2019 – 5 AZR 578/18, PM 40/19). DER SPIEGEL, den ich sonst schätze, macht daraus: „Arbeitgeber muss auch bei Freistellung Ăśberstunden vergĂĽten“. Das ist falsch und verkĂĽrzt den Sachverhalt und dessen Bewertung total. Worum ging es: In einem gerichtlichen Vergleich, der die Umwandlung […]

Zur Widerruflichkeit eines Vergleichs – Oder: Das hätte er sich vorher überlegen sollen!

So oder ähnlich habe ich gestern gedacht. Im Rahmen eines KĂĽndigungsschutzprozesses habe ich mit dem Anwalt des Klägers einen Vergleich ausgehandelt. AnschlieĂźend habe ich den Vorschlag an das Gericht geschickt und um Protokollierung gebeten. Nun, mehr als einen Monat später erhielt ich eine erneute Ladung zur GĂĽteverhandlung und mehrere Schriftsätze. Zunächst hatte der Kläger dem […]

Ohne Arbeitsrichter geht es nicht

Befristungen in arbeitsgerichtlichen Vergleichen sind nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG gesetzlich legitimierter Sachgrund. Ein arbeitsgerichtlicher Vergleich kann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld nicht auslösen (Geschäftsanweisungen der Bundesagentur fĂĽr Arbeit zu § 159 SGB III [Stand 08/2015], Ziff. 159.19). Zur Wirksamkeit eines in der GĂĽteverhandlung vor dem Arbeitsgericht abgeschlossenen Vergleichs hat sich […]