Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Arbeitsvertrag

√úberstunden sind ‚Äěmit drin‚Äú – zur pauschalen Abgeltung von √úberstunden

Es entspricht sicher nicht der allgemeinen Vorstellung, dass allgemeine Gesch√§ftsbe¬≠dingun¬≠gen auch in m√ľndlichen Abreden enthalten sein k√∂nnen und daher auch arbeitsvertragliche Regelungen der AGB-Kontrolle unterliegen k√∂nnen, wenn kein schriftlicher Arbeitsvertrag abge¬≠schlossen worden ist. In dem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall (BAG 16.05.2012 – 5 AZR 331/11) hatte der Kl√§ger die Verg√ľtung von √úberstunden geltend gemacht. Ein […]

Sommerzeit – Betriebsausflugszeit

Jedes Jahr aufs Neue ist die Sommerzeit die Zeit der Betriebsausfl√ľge. Deshalb einige kurze Anmerkungen. Einen Anspruch auf die Durchf√ľhrung von Betriebsausfl√ľgen gibt es nicht, auch nicht unter dem Gesichtspunkt der arbeitsvertraglichen Nebenpflicht (¬ß 241 Abs. 2 BGB). Allerdings k√∂nnen sich bei regelm√§√üiger Durchf√ľhrung von Betriebsausfl√ľgen Anspr√ľche aufgrund betrieblicher √úbung (‚Äědrei Mal Rosenmontag frei ist […]