Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Dienstwagen

Stolperfalle: Widerrufsvorbehalte f├╝r Dienstwagen – ArbG Duisburg mit strenger AGB-Kontrolle

Stellen Arbeitgebende einen Dienstwagen zur Verf├╝gung, ist es m├Âglich, Regelungen zu vereinbaren, um die Nutzung einseitig zu widerrufen. Solche Widerrufsvorbehalte sind nur in engen Grenzen wirksam. Sie m├╝ssen f├╝r die andere Vertragspartei unter Ber├╝cksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar und durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein. Bei dieser Pr├╝fung legte das ArbG Duisburg einen strengen Ma├čstab […]

Dienstwagen

Ein sehr am├╝santes Quiz zum liebsten Thema deutscher F├╝hrungskr├Ąfte finden Sie im Spiegel (http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/dienstwagen-quiz-limousine-fuer-den-chef-a-1037895.html. Dort erfahren Sie nicht nur, ob man einen Ferrari als Freiberufler von der Steuer absetzen kann (jedenfalls nicht als Tierarzt f├╝r Kleintiere, wenn man ihn in nur geringem Umfang nutzt,┬á so unter Bezugnahme auf ┬ž┬á 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. […]

Klare Worte von der Waterkant – o tempora, o mores!

Die ├ťberlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung steht auf einem sicheren rechtlichen Fundament. Sie entspricht einer allgemein ├╝blichen Praxis des Arbeitslebens. Allgemeine zivilrechtlich begr├╝ndete Zweifel an der Wirksamkeit einer Dienstwagen├╝berlassungsvereinbarung in einem wirksam geschlossenen Arbeitsvertrag bestehen nicht. Soweit sich der Staat zul├Ąssigerweise zur Erf├╝llung ├Âffentlich-rechtlicher Aufgaben privatrechtlicher Gestaltungsmittel bedient, folgen die Rechte und Pflichten aus […]