ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Berufungsbegründung

Verwerfung der Berufung durch Beschluss – Ende des Rechtsstreits?

Nach § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO muss die Berufungsbegründung die Umstände bezeichnen, aus denen sich die Rechtsverletzung durch das angefochtene Urteil und deren Erheblichkeit für das Ergebnis der Entscheidung ergibt. Für die Zulässigkeit des Rechtsmittels ist eine hinreichende Darstellung der Gründe, aus denen sich die Rechtsfehlerhaftigkeit der angefochtenen Entscheidung ergeben soll, […]

Faulheit ist unzulässig

Inhaltliche Anforderungen an die Ordnungsgemäßheit der Berufungsbegründung (§§ 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO i.V.m. § 64 Abs. 6 ArbGG) sind immer wieder Gegenstand höchstgerichtlicher Entscheidungen. Das BAG hat sich in seinem Urteil vom 16.5.2012 – 4 AZR 245/10 mit einer Berufungsbegründung beschäftigt, die sich auf die Ausführung beschränkt hatte, erstinstanzlich habe man […]