Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Ausschlussfrist

Messi und die Ausstiegsklausel

Es ist eine der Top-Meldungen dieser Tage: Lionel Messi, einer der besten Fußballspieler aller Zeiten, will „seinen“ FC Barcelona verlassen.[1] Mutmaßlicher Auslöser ist die historische 2:8-Niederlage gegen den FC Bayern München im Champions-League-Viertelfinale der Saison 2019/2020. „Schön und gut“, mag man sagen, „aber warum sollte das Thema für einen (deutschen) Arbeitsrechtsblog sein?“ Immerhin ist doch […]

Intransparenz zweistufiger Ausschlussklauseln – Der Teufel steckt im Detail

Wiederholt hat sich das BAG in der jüngeren Vergangenheit mit arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln auseinandergesetzt und dabei die Hürden für deren Wirksamkeit sukzessiv erhöht. Am 3.12.2019 (Az.: 9 AZR 44/19) hat sich der Neunte Senat nun noch einmal mit der Wirksamkeit einer zweistufigen Ausschlussfrist befasst und deren Intransparenz festgestellt. Der Entscheidung lag dabei hinsichtlich der zweiten Stufe […]

Gehen Sie zum Arzt, wenn Sie krank sind?

Dies ist eine Frage, die man Mandanten gelegentlich stellen möchte. Auch mir ging es wieder einmal so. Mir gegenüber saß ein neuer Mandant, welcher durch einen ausgeschiedenen Arbeitnehmer auf Bezahlung von angeblich geleisteten Ãœberstunden in Anspruch genommen wird. Der Arbeitsvertrag enthielt die Klausel, dass mit der vertraglich vereinbarten Vergütung auch Ãœberstunden abgegolten sind. Daneben enthielt […]