Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Ausschlussfrist

Intransparenz zweistufiger Ausschlussklauseln ‚Äď Der Teufel steckt im Detail

Wiederholt hat sich das BAG in der j√ľngeren Vergangenheit mit arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln auseinandergesetzt und dabei die H√ľrden f√ľr deren Wirksamkeit sukzessiv erh√∂ht. Am 3.12.2019 (Az.: 9 AZR 44/19) hat sich der Neunte Senat nun noch einmal mit der Wirksamkeit einer zweistufigen Ausschlussfrist befasst und deren Intransparenz festgestellt. Der Entscheidung lag dabei hinsichtlich der zweiten Stufe […]

Gehen Sie zum Arzt, wenn Sie krank sind?

Dies ist eine Frage, die man Mandanten gelegentlich stellen m√∂chte. Auch mir ging es wieder einmal so. Mir gegen√ľber sa√ü ein neuer Mandant, welcher durch einen ausgeschiedenen Arbeitnehmer auf Bezahlung von angeblich geleisteten √úberstunden in Anspruch genommen wird. Der Arbeitsvertrag enthielt die Klausel, dass mit der vertraglich vereinbarten Verg√ľtung auch √úberstunden abgegolten sind. Daneben enthielt […]