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Online-Dossier: Die neue Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Inhalt und Konsequenzen

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Das BAG hat mit Beschluss vom 13.9.2022 (Az.: 1 ABR 22/21) entschieden, dass Arbeitgeber in unionsrechtskonformer Auslegung des § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG gesetzlich verpflichtet sind, ein System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit einzuführen.  Mit dieser sog. „Stechuhr-Entscheidung“ ist das BAG dem Gesetzgeber zuvorgekommen, denn bereits mit der CCOO-Entscheidung (EuGH, Urt. v. 14.5.2019 – C-55/18, ArbRB 2019, 162 [Marquardt]) war klar, dass das deutsche Arbeitszeitrecht anzupassen ist.

Aber wie sind die neuen Vorgaben jetzt umzusetzen? Welche Gestaltungsspielräume bestehen? Und welche Fragen sind noch offen?  Hierzu haben wir Ihnen einige Analysen, Informationen und Arbeitshilfen zusammengestellt.

 


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Rechtsprechung

  • BAG v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21 (Volltext)
  • BAG v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung („Stechuhr-Entscheidung“), ArbRB 2023, 9 (Hülbach)
  • BAG v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21: (Kein) Initiativrecht des Betriebsrats zur Einführung einer elektronischen Zeiterfassung – Gesetzliche Erfassungspflicht, ArbRB 2022, 299 (Braun)
  • BAG v. 13.09.2022 – 1 ABR 22/21, GmbHR 2023, 74 (Stephan/Schreiner)
  • BAG v. 13.09.2022 – 1 ABR 22/21, EWiR 2023, 22 (Sura)
  • BAG v. 13.09.2022 – 1 ABR 22/21: Das BAG ermöglicht eine flexible Erfassung der Arbeitszeit, DB 2023, 77 (Kleinebrink/Schomburg)
  • EuGH v. 14.05.2019 – C-55/18 (CCOO): Pflicht zur Arbeitszeiterfassung , ArbRB 2019, 162 (Marquardt)

Aufsätze

  • Lunk, Die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit – Anmerkungen zum BAG-Beschl. v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21, ArbRB 2023, 13
  • Braun/Sura, Der Beschluss des BAG zur Zeiterfassung – Die Vermessung der (Arbeits-)Welt, GmbHR 2022, R324
  • Schiefer, Das Arbeitszeitrecht und die maßgeblichen Bestimmungen, DB 2022, 2730
  • Rudkowski, Abgrenzungsfragen der Arbeitszeit – Zugleich Vorschlag für Anpassungen des Arbeitszeitgesetzes
    Lena , ZFA 2022, 510
  • Franzen, Grundfragen der Arbeitszeit, ZFA 2022, 455
  • Tiedemann, Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess nach „CCOO“ – Bleibt trotz des EuGH-Urteils zur Arbeitszeiterfassung alles beim Alten? ArbRB 2022, 348
  • Kock, „Stechuhr-Urteil“ des EuGH verändert nicht die Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess, DB 2022, 2926 (Kock)
  • Caspers, Variable Arbeitszeit, ZFA 2022, 488

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