Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Einstweiliger Rechtsschutz

Taktisch und klug auftreten im Arbeitsgerichtsprozess ‚Äď Sechs Tipps, die Berater und Mandanten unbedingt kennen sollten

von RiArbG Michael H. Korinth Jeder Arbeitsrichter kann wahrscheinlich ein Lied davon singen: Auch erfahrene Anw√§lte tappen gerne immer wieder in dieselben prozessualen Fallen, tragen nicht genug bzw. zu sp√§t vor oder erscheinen ohne Mandant zur m√ľndlichen Verhandlung, obwohl das Gericht dessen pers√∂nliches Erscheinen angeordnet hatte. Hinzu kommen gesetzliche Neuregelungen, wie etwa die neu geschaffene […]

Vollstreckung von Besch√§ftigungstiteln ‚Äď Effektiver Rechtsschutz nach 10 Jahren?

Wenn man den Tatbestand des BAG-Urteils vom 5.2.2020 (10 AZB 31/19) liest, reibt man sich die Augen. Der Arbeitnehmer hatte bereits 2010 einen Vollstreckungstitel erwirkt und die Zwangsvollstreckung betrieben. Acht (!) Jahre sp√§ter wies das Bundesarbeitsgericht die Vollstreckungsgegenklage des Arbeitgebers ab. Die Hoffnung des Arbeitnehmers, nun endlich die tats√§chliche Besch√§ftigung durchsetzen zu k√∂nnen, wurde entt√§uscht. […]