Otto Schmidt Verlag

News


LAG Hamm 19.9.2017, 7 TaBV 43/17

BAG 23.8.2017, 10 AZR 376/16


zur News-Übersicht


AuS-Gesetzgebungsreport





zur Gesetzgebungsreport-Übersichtsseite


Blog


Schwerbehindertenvertretung und Abmahnung

avatar  Detlef Grimm
13.12.2017 – 18:10

Das LAG Baden-Württemberg (Beschluss v. 07.04.2017 – 7 TaBV 1/17) hat entschieden, dass die Schwerbehindertenvertretung im Regelfall keinen Anspruch auf eine Beteiligung vor dem Ausspruch einer Abmahnung gegenüber einem schwerbehinderten Menschen hat. Ein Beteiligungsrecht folge nicht aus § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (ab 01.01.2018: § 178 SGB IX, s. Synopse) und auch nicht aus […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Eine Synopse zum SGB IX i.d.F. ab 1.1.2018

avatar  Detlef Grimm
30.11.2017 – 19:29

Das Bundesteilhabegesetz v. 23.12.2016  (BGBl. I S. 3234) hatte das SGB IX umfassend geändert. Eine erste Übersicht zu kündigungsrechtlichen Änderungen hatten mein Kollege Freh und ich Ihnen in Grimm/Freh, ArbRB 2017, 16 ff. gegeben.  Das betraf insbesondere die kündigungsrechtlich seitdem notwendige Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX. Mit Wirkung ab 1.1.2018 […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Ein neues Risiko beim Einsatz von Scheinselbstständigen?

avatar  Stefan Sasse
30.11.2017 – 11:30

Dies steht zu vermuten wenn man die Entscheidung des EuGH vom 29.11.2017 – C-214/16 (King vs. Sash WW) liest. Der Kläger war seit 1999 ausschließlich auf Provisionsbasis bei der Beklagten tätig. Nachdem er in der ganzen Zeit keinen bezahlten Urlaub gehabt hatte, klagte er nach seiner Verrentung Urlaubsabgeltung ein. Die Arbeitgeberin wies die Forderung unter […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Das dritte Geschlecht: Berücksichtigung “Diverser” bei Stellenausschreibungen geboten

avatar  Wolfgang Kleinebrink
27.11.2017 – 17:19

Benachteiligungen u.a. wegen des Geschlechts sind nach § 1 AGG und § 7 Abs. 1 AGG zu verhindern. Beachtet der Arbeitgeber dies nicht, drohen ihm nach § 15 Abs. 1 AGG ein verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch und nach § 15 Abs. 2 AGG ein Entschädigungsanspruch eines betroffenen Arbeitnehmers. Nicht unterschätzt werden darf auch ein entstehender immaterieller Schaden in […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Beleidigen Sie nicht Ihren Chef!

avatar  Stefan Sasse
24.11.2017 – 13:14

Diesen Rat möchte man Arbeitnehmern geben. Beim Blick in unsere Lokalzeitung fand ich heute in der Rubrik „Ratgeber“ einen Bericht zum Thema „Beleidigung des Chefs kann zur Kündigung führen“. In diesem wurde dann ausführlich die Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 24.1.2017 – 3 Sa 244/16 erläutert. Ich frage mich, um welchen Rat es dem Autor […]

Kommentare (0) ...mehr
 
zur Blog-Übersicht