Otto Schmidt Verlag

“Pacta sunt servanda!” – Das gilt auch für Arbeitnehmer

Stefan Sasse 8.9.2016 – 14:47

Den Satz “Pacta sunt servanda!” lernen junge Juristen schon im Studium. Manchmal wünsche ich mir im Arbeitsalltag, dass auch andere Berufsgruppen dies im Rahmen ihrer Ausbildung erläutert bekommen würden. Wenn ein Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis kündigt, so kann er sich (fast) sicher sein, dass der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt. Mir drängt sich in letzter Zeit aber der […]

Keine Geltung des Kündigungsschutzgesetzes im Kleinbetrieb

Axel Groeger 7.9.2016 – 21:41

Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme der §§ 4 bis 7 sowie 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begonnen hat. Der 2. Senat des BAG hat die […]

Bildung eines Wirtschaftsausschusses im Gemeinschaftsbetrieb

Patrick Esser RA FAArbR bei Seitz Rechtsanwälte Steuerberater, Köln 29.8.2016 – 11:55

Bilden zwei Unternehmen einen Gemeinschaftsbetrieb, von denen lediglich eines in der Regel mehr als 100 Arbeitnehmer ständig beschäftigt, ist der Wirtschaftsausschuss ausschließlich bei dem herrschenden Unternehmen zu errichten. Das hat das BAG in einem aktuell veröffentlichten Beschluss entschieden (BAG, Beschl. v. 22.3.2016 –  1 ABR 10/14). Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: In einem von […]

Kein Präventionsverfahren innerhalb der Wartefrist

Axel Groeger 24.8.2016 – 22:54

Der Arbeitgeber ist nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des BAG vom 21.4.2016 (8 AZR 402/14) nicht verpflichtet, innerhalb der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG ein Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX durchzuführen. Nach § 84 Abs. 1 SGB IX ist der Arbeitgeber bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- […]

Die Rückkehr der Diener

Axel Groeger 21.8.2016 – 16:41

Gut möglich, dass die britische Fernsehserie Downton Abbey, aber auch die vor einiger Zeit parallel zu Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Essen verlaufene Medienberichterstattung über den Lebensstil – u.a. die Kosten für das Hauspersonal – eines ehemaligen deutschen Managers das Vorhaben des Leiters des Goethe-Instituts in New York, ein Buch über das neue Bürgertum und sein Personal […]