Otto Schmidt Verlag

News


BAG 20.2.2018, 3 AZR 43/17

BAG 20.2.2018, 3 AZR 142/16 (A)

Aktuell im ArbRB

zur News-Übersicht


AuS-Gesetzgebungsreport





zur Gesetzgebungsreport-Übersichtsseite


Blog


“Wollen Sie das wirklich?”

avatar  Stefan Sasse
19.2.2018 – 14:14

Das wollte ich in den letzten Jahren gelegentlich Arbeitnehmervertreter fragen. Diese haben im Rahmen von Vergleichsverhandlungen Beendigungsdaten wie den „18.11.“ für eine ordentliche Kündigung vorgeschlagen. Dies mag aus Gründen im Bereich des Leistungsbezuges o.Ä. auf Seiten ihrer Mandanten erfolgt sein. Aber wenn man über den konkreten Fall hinausdenkt, erscheint dies bedenklich. Ich stelle mir einen […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Der Koalitionsvertrag vom 7.2.2018

avatar  Detlef Grimm
7.2.2018 – 18:18

Wer möchte, kann über diesen Link aus dem Handelsblatt den Koalitionsvertrag lesen. Ich meine nach erster Durchsicht der Inhalte zum Arbeitsrecht (S. 50 ff, beginnend mit Zeile 2237), dass das Deutschland nicht wirklich nach vorne bringt. Jeder mag für sich entscheiden, ob die arbeitsrechtlichen Inhalte des Koalitionsvertrages für mehr Flexibilisierung stehen: Befristeter Teilzeitanspruch für Beschäftigte in […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Neues Übergangsmandat für die Schwerbehindertenvertretung bei Betriebsspaltungen

avatar  Detlef Grimm
5.2.2018 – 09:51

Das Bundesteilhabegesetz 2016 (BTHG) hat zum 01.01.2018 Änderungen im SGB IX angeordnet. Mir bislang verborgen geblieben war, dass § 177 Abs. 8 SGB IX nun anordnet, dass das in § 21a BetrVG geregelt Übergangsmandat des Betriebsrats jetzt auch entsprechend für Schwerbehinderten­vertretungen (vgl. ab 1.1.2018 § 178 SGB IX) gilt. § 177 SGB IX beschäftigt sich an […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Rahmenbetriebsvereinbarungen als beschäftigtendatenschutzrechtliche Hilfe nach dem In-Kraft-Treten der DSGVO am 25.5.2018

avatar  Detlef Grimm
30.1.2018 – 18:09

Betriebsvereinbarungen sind eine wichtige datenschutzrechtliche Rechtfertigung gemäß § 4 BDSG. Dies gilt glücklicherweise ab dem 25.5.2018 auch unter Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bzw. der ab diesem Tag ebenfalls geltenden Neufassung des § 26 BDSG, die den 2009 eingeführten § 32 BDSG ersetzt, fort. Ein massives Problem wird ab dem 25.5.2018 bestehen: Die meisten „alten“, also […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Berücksichtigung ausländischer Arbeitnehmer bei den Schwellenwerten des MitbestG?

avatar  Detlef Grimm
24.1.2018 – 12:32

Die 16. KfH des  LG Frankfurt (16.02.2015 – 3-16 O 1/14) hatte in ihrem die Deutsche Börse AG betreffenden Beschluss doch recht überraschend die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesell­schaften bei den Schwellenwerten des MitbestG hinzugezählt. Dagegen wendet sich die 5. KfH des LG Frankfurt in einem Beschluss vom 21.12.2017 (3-05 O 85/17), der die STADA AG betrifft. […]

Kommentare (0) ...mehr
 
zur Blog-Übersicht