Otto Schmidt Verlag

Nach dem EuGH-Urteil vom 14.5.2019 zurück zur Stechuhr?

Axel Groeger 19.5.2019 – 22:01

Sprecher der Arbeitgeberverbände haben das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 mit Recht kritisiert. Es ist vor allem dogmatisch bedenklich. Die Bedenken der Arbeitgeber liegen indes auf einer anderen Ebene: “Wir Arbeitgeber sind gegen die generelle Wiedereinführung der Stechuhr im 21. Jahrhundert”, heißt es in einer Stellungnahme. “Auf die Anforderungen der Arbeitswelt 4.0 kann man nicht […]

Die guten alten Zeiten… – Zulässigkeit von Auskünften über Arbeitnehmer in DSGVO-Zeiten

Stefan Sasse 14.5.2019 – 09:52

Vor kurzem rief mich der Geschäftsführer einer Mandantin an und berichtete, dass er zur Klärung einer Frage bezüglich eines Bewerbers mit dessen Arbeitgeber Kontakt aufnehmen will. Eine solche Idee nach Geltung der DSGVO hat mich etwas sprachlos gemacht. Schon in der Vergangenheit war die Problematik von Auskünften über Arbeitnehmer nicht unumstritten (vgl. Sasse/Stelzer, ArbRB 2005, […]

BfDI im Tätigkeitsbericht 2017/2018 vom 08.05.2019 zum Arbeitnehmerdatenschutz

Alexander Lentz 12.5.2019 – 20:26

Die Entscheidung des LAG Baden-Württemberg vom 20.12.2018 – 17 Sa 11/18 zum Auskunftsanspruch nach Art 15 DSGVO und die damit ggf. verbundene Herausgabe von Dokumenten (s. ArbRB 2019, 134 [Braun]) hat bereits vor Ihrer Veröffentlichung in den einschlägigen Fachzeitschriften ein umfangreiches Echo im Netz hervorgerufen. Im Zentrum der dortigen Erörterungen stand insbesondere die Frage, inwieweit einzelnen […]

Betriebsrat als datenschutzrechtlicher „eigener“ Verantwortlicher iSd Art. 4 Nr. 7 DSGVO?

Detlef Grimm 7.5.2019 – 16:27

Unsicher ist, ob Betriebsräte nach Inkrafttreten der DSGVO zum 25.05.2018 nun datenschutzrechtlich selbst “Verantwortlicher” oder weiterhin Teil der datenverarbeitenden Stelle “Arbeitgeber” sind. Das LAG Sachsen-Anhalt bejaht in seinem Beschluss vom 18.12.2018 – 4 TaBV 19/17 die Qualifikation des Betriebsrats als verantwortliche Stelle. Dagegen hatten sich in jüngerer Rechtsprechung das LAG Niedersachsen im Beschluss vom 22.10.2018 – […]

Lohnkosten in Deutschland teuer aber nicht am teuersten in der EU

Detlef Grimm 7.5.2019 – 15:37

Das Statistische Bundesamt hat in seiner Pressemitteilung Nr. 164 vom 29.04.2019 seine Untersuchungen zu den Bruttoverdiensten in Deutschland veröffentlicht. Es hat zwischen Arbeitsplätzen in der Industrie- und im Dienstleistungssektor differenziert. Deutschland ist teuer, aber nicht das teuerste Land in der EU. Arbeitgeber des produzierenden Gewerbes und wirtschaftlicher Dienstleistungen bezahlten im Jahr 2018 durchschnittlich 35,00 € […]