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BVerfG v. 27.4.2022 - 1 BvR 2649/21

BAG v. 19.5.2022 - 2 AZR 467/21

ArbG Bielefeld v. 24.3.2022 - 1 Ca 2311/21

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Blog


Personalarbeit 4.0: Warum der Arbeitnehmertraum vom Sabbatical oft nicht in Erfüllung geht

avatar  Jonas Singraven
16.5.2022 – 20:41

Umfragen zufolge steht das Sabbatical ganz oben auf der Liste der deutschen Arbeitnehmerwünsche. Den Arbeitsalltag für sechs Monate zu unterbrechen und eine Weltreise zu unternehmen, wäre für viele Deutsche ein Lebenstraum. Ein Lebenstraum leider, der für die meisten Arbeitnehmer nicht in Erfüllung geht. Denn nur wenige Unternehmen bieten Sabbatical-Programme an. Warum ist das so? Dafür […]

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Achtung bei der Vertragsgestaltung – Die Umsetzung der europäischen Arbeitsbedingungenrichtlinie in nationales Recht steht bevor!

avatar  Wolfgang Kleinebrink
9.5.2022 – 15:22

Bei der Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht ist häufig unbekannt, dass die nationale Umsetzung der Richtlinie 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.6.2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts (kurz Arbeitsbedingungenrichtlinie genannt) ansteht. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor (BT-Drs. 20/1636 vom 2.5.2022 [PDF-Datei – 45 Seiten]). […]

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Top-Thema Weiterbildung und Qualifizierung: Bundesarbeitsminister kündigt Anspruch auf einjährige Weiterbildung auf Staatskosten an

avatar  Dr. Nathalie Oberthür
6.5.2022 – 10:11

Bereits im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung war die Weiterbildung von Arbeitnehmern ein Thema: „Mit einer Bildungs(teil)zeit nach österreichischem Vorbild bieten wir Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung. Dies ermöglicht z.B. das Nachholen eines Berufsabschlusses oder eine berufliche Neuorientierung.“ Nun hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales etwas konkreter nachgelegt: In der Osnabrücker Zeitung kündigte er […]

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Erste Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

avatar  Stefan Freh
28.4.2022 – 14:33

Im April haben sich Arbeitsgerichte – soweit ersichtlich – erstmalig mit der seit dem 16. März 2022 geltenden „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ beschäftigt (einen Überblick zu der gesetzlichen Regelung finden Sie in meinem Blog-Beitrag vom 17. Februar 2022). Die Entscheidungen sind aus Arbeitgebersicht erfreulich. So hat das Arbeitsgericht Lübeck über die Kündigung einer Krankenschwester entschieden, die eine […]

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„Gesetzentwurf“ des DGB für eine Reform des Betriebsverfassungsgesetzes

avatar  Wolfgang Kleinebrink
25.4.2022 – 11:23

In einer Pressekonferenz haben der Deutsche Gewerkschaftsbund und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am 6. April 2022 ihren Reformentwurf zur Betriebsverfassung vorgestellt. Abgedruckt ist dieser Entwurf auf 74 Seiten in einer Sonderausgabe der vom Deutschen Gewerkschaftsbund herausgegebenen Zeitschrift Arbeit und Recht im April. Irritierend ist bereits die Bezeichnung „Gesetzentwurf für ein modernes Betriebsverfassungsgesetz“ auf dem Deckblatt der […]

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