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BAG v. 19.11.2019 - 7 AZR 582/17

Aktuell im ArbRB

LAG Berlin-Brandenburg v. 31.10.2019 - 26 Ta (Kost) 6100/19

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Welche Fallstricke lauern beim einstweiligen Rechtsschutz? Interview mit Michael H. Korinth

avatar  Silke Schloßmacher
19.11.2019 – 15:33

Beim einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren handelt es sich um eine Materie, die mitunter eine allgemeine Rechtsunsicherheit bei allen Beteiligten hervorruft, aufgrund der Zunahme in der täglichen Rechtspraxis aber eine immer größere Rolle im Arbeitsgerichtsverfahren einnimmt. Aus diesem Anlass habe ich mit dem Richter am Arbeitsgericht Berlin Michael H. Korinth [1], der sich bestens mit dem […]

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Alle Jahre wieder: Die Weihnachtsfeier – Wann müssen und dürfen Arbeitnehmer teilnehmen?

avatar  Detlef Grimm
14.11.2019 – 13:14

Sind Arbeitnehmer verpflichtet, an einer Weihnachtsfeier außerhalb der Arbeitszeit und des Arbeitsortes teilzunehmen: Die Antwort lautet Nein. Ausgangspunkt ist der Pflichtenkatalog des § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB. Danach wird der Arbeitnehmer zur Leistung weisungsgebundener und fremdbestimmter „Arbeit“ verpflichtet. Das ist die Hauptpflicht. Der Besuch der Weihnachtsfeier steht mit der Arbeitspflicht nicht im Zusammenhang. […]

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Verfassungswidrige Überrumpelung beim LAG

avatar  Detlef Grimm
12.11.2019 – 10:22

Das BAG hat mit Beschluss vom 28.8.2019 (5 AZN 381/19) einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 1.2.2019 – 3 Sa 778/18 – stattgegeben, weil das LAG das Grundrecht auf rechtliches Gehör verletzt hatte. Was war geschehen: Ein Arbeitnehmer hatte Annahmeverzugslohn eingeklagt. Das Arbeitsgericht Berlin hatte aufgrund dreier vertrauensärztlicher Stellungnahmen, die eine dauerhafte […]

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Die DSGVO-Meldepflichten bei einer “Datenpanne” im Lichte des BetrVG

avatar  Alexander Lentz
29.10.2019 – 20:07

Im Fall einer sogenannten “Datenpanne” ist stets Eile geboten. Die Fristen für Meldungen gemäß Art 33, 34 DSGVO gegenüber Aufsichtsbehörde und Betroffenen sind äußerst knapp bemessen. Ihre Nichtbeachtung schlägt sich regelmäßig bei der Festlegung etwaiger Bußgelder unmittelbar nieder. Im Rahmen ihrer datenschutzrechtlichen Organisationspflichten haben daher die meisten Unternehmen bereits präventiv ein solches Meldeverfahren mit Inkrafttreten […]

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Einwurf in den Hausbriefkasten – wann geht die Kündigung zu?

avatar  Axel Groeger
24.10.2019 – 08:32

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofs geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen. Zum Bereich des Empfängers […]

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