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LAG Hamm 17.10.2014, 1 Sa 664/14


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Austritt aus dem Arbeitgeberverband – weder “blitzschnell” noch “ausgebremst”

avatar  Axel Groeger
15.10.2014 – 08:13

Während sich das BAG in den letzten Jahren verschiedentlich mit der Frage der Zulässigkeit und der tarifrechtlichen Bedeutung eines Blitzaustritts aus dem Arbeitgeberverband zu befassen hatte, hat der BGH nunmehr zu der spiegelbildlichen Konstellation Stellung genommen. Wie lang darf eine Kündigungsfrist in der Satzung eines Arbeitgeberverbandes bemessen sein? Im Ausgangspunkt gilt die Vereinigungsfreiheit des Art. […]

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Anwaltshaftung für Vergleich im Kündigungsschutzprozess?

avatar  Axel Groeger
4.10.2014 – 20:34

Aus Koblenz, wo Karl Baedeker heute vor 155 Jahren verstarb, kommt eine Entscheidung, die beruhigend wirkt. Ein Arbeitnehmer, der behauptet, der Kündigungsschutzprozess wäre zu seinen Gunsten entschieden worden, wenn der Prozessbevollmächtigte nicht zu dem tatsächlich abgeschlossenen “Minimalvergleich” geraten hätte, muss dies im Regressprozess auch beweisen. Wenn sich Inhalt und finanzielle Folgen eines Urteils über die Kündigungsschutzklage nicht feststellen […]

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“Einfaches” Scheitern der Verhandlungen zwischen den Betriebsparteien genügt zur Anrufung der Einigungsstelle

avatar  Detlef Grimm
3.10.2014 – 11:38

Immer wieder wird diskutiert, ob es materielle Voraussetzungen gibt, bevor die Einigungsstelle nach § 98 ArbGG angerufen werden kann. Das LAG Hamm hat dies zu Recht in einem Beschluss vom 14.05.2014 (7 TaBV 21/14) verneint. Im konkreten Fall hatte der Arbeitgeber über die beabsichtigte Betriebsänderung unterrichtet und den Entwurf eines Interessenausgleichs und Sozialplans vorgelegt. Nachdem der […]

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“Gemützel” beim BAG

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de
30.9.2014 – 20:06

Nachdem die Frage, ob ein Pilot einer Fluglinie durch Betriebsvereinbarung gezwungen werden kann, eine sog. Cockpit-Mütze als Teil der einheitlichen Dienstbekleidung zu tragen, in den Vorinstanzen unterschiedlich beurteilt wurde, hat das BAG zugunsten des klagenden Piloten entschieden: er ist nicht zum Tragen der Mütze verpflichtet ( BAG v. 30. September 2014 – 1 AZR 1083/12, […]

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Vorsicht bei Prozessbeschäftigung!

avatar  Axel Groeger
30.9.2014 – 18:03

Es kommt eher selten vor, dass ein Arbeitnehmer während eines Bestandsschutzrechtsstreits vorläufig weiterbeschäftigt wird.  Zu unterscheiden sind die zwischen den Parteien vereinbarte Weiterbeschäftigung, die unter einer Befristung oder auflösenden Bedingung steht, und die Weiterbeschäftigung auf der Grundlage eines Urteils, das den Weiterbeschäftigungsanspruch tituliert. Ob für die Weiterbeschäftigung ein sachlicher Grund im Sinne von § 14 […]

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