ArbRB-Blog

Berücksichtigung ausländischer Arbeitnehmer bei den Schwellenwerten des MitbestG?

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Die 16. KfH des  LG Frankfurt (16.02.2015 – 3-16 O 1/14) hatte in ihrem die Deutsche Börse AG betreffenden Beschluss doch recht überraschend die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesell­schaften bei den Schwellenwerten des MitbestG hinzugezählt. Dagegen wendet sich die 5. KfH des LG Frankfurt in einem Beschluss vom 21.12.2017 (3-05 O 85/17), der die STADA AG betrifft. Von der Entscheidung der 16. KfH vom 16.02.2015 wird ausdrücklich abgewichen. Es heißt:

Arbeitnehmer, welche bei ausländischen Tochtergesellschaften einer AG beschäftigt werden, sind bei der Berechnung der Schwellenwerte des MitbestG für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats nicht mitzuzählen.“

Diesen Leitsatz und den Volltext finden Sie in ZIP 2018, S. 128. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

RA FAArbR Dr. Detlef Grimm ist Partner bei Loschelder Rechtsanwälte, Köln. Er gehört zum festen Autorenteam des Arbeits-Rechtsberaters und ist Mitautor des Arbeitsrecht Handbuchs (Hrsg. Tschöpe) sowie des Handbuchs Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst (Hrsg. Groeger).

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