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Heft 11 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ArbRB Heft 11 (Erscheinungstermin: 20. November 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Verlag Dr. Otto Schmidt v. 11.10.2018; / Quelle: Redaktion, Großes Online-Dossier zur DSGVO – Exklusiv für Abonnenten, ArbRB 2018, 325

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 9.10.2018; / Quelle: EuGH PM Nr. 149/2018 vom 4.10.2018, EuGH: Kürzerer Jahresurlaub wegen Elternurlaub, ArbRB 2018, 325

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 26.10.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 53 vom 25.10.2018, BAG: Ablehnung konfessionsloser Bewerber durch kirchliche Arbeitgeber, ArbRB 2018, 325

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 18.10.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 51/2018 vom 17.10.2018, BAG: Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung, ArbRB 2018, 326

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 16.10.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 50 vom 16.10.2018, BAG: EuGH-Vorlage zur Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz, ArbRB 2018, 326

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 19.10.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 52/2018 vom 18.10.2018, BAG: Berücksichtigung einer Auslandstätigkeit bei der Stufenzuordnung, ArbRB 2018, 326

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 9.10.2018; / Quelle: ArbG Essen PM vom 4.10.2018, ArbG Essen: Beendigung der Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds, ArbRB 2018, 326

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 2.10.2018; / Quelle: ArbG Stuttgart PM vom 1.10.2018, Erstes papierloses Arbeitsgericht in Stuttgart, ArbRB 2018, 326

BAG-Terminvorschau Dezember 2018, ArbRB 2018, 326

Rechtsprechung

Individualarbeitsrecht

EuGH v. 7.8.2018 - C-61/17, C-62/17, C-72/17 / Braun, Axel, Begriff des den Arbeitgeber “beherrschenden“ Unternehmens bei Massenentlassungen, ArbRB 2018, 327

EuGH v. 11.7.2018 - C-60/17 / Steffan, Ralf, Betriebsübergang bei tariflich angeordneter Übernahme von Arbeitnehmern, ArbRB 2018, 328

BAG v. 20.6.2018 - 5 AZR 377/17 / Esser, Patrick, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Ausschlussfristen und Mindestlohn, ArbRB 2018, 328-329

BAG v. 19.6.2018 - 9 AZR 615/17 / Schewiola, Sascha, Keine Ausschlussfrist für Ersatzurlaub, ArbRB 2018, 329-330

BAG v. 27.6.2018 - 10 AZR 290/17 / Groeger, Axel, Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung, ArbRB 2018, 330-331

BAG v. 24.5.2018 - 2 AZR 67/18 / Marquardt, Cornelia / Eikenkötter, Felix, Rechtzeitige Abwehr von Folgekündigungen bei bereits anhängiger Klage, ArbRB 2018, 331

BAG v. 25.4.2018 - 2 AZR 611/17 / Range-Ditz, Daniela, Verdachtskündigung – Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts und Anhörung, ArbRB 2018, 332

BAG v. 27.3.2018 - 4 AZR 208/17 / Steffan, Ralf, Auslegung einer dynamischen Bezugnahmeklausel nach Änderungskündigung – Vorliegen eines “Neuvertrags“, ArbRB 2018, 333

BAG v. 23.5.2018 - 7 AZR 875/16 / Jacobi, Jessica, Drittmittelfinanzierung als Sachgrund für Befristung, ArbRB 2018, 333-334

LAG Berlin-Brandenburg v. 5.6.2018 - 7 Sa 143/18 / Sasse, Stefan, Befristung als wissenschaftliche Hilfskraft – Anforderungen an die Tätigkeit, ArbRB 2018, 334-335

Kollektives Arbeitsrecht

BAG v. 23.5.2018 - 7 ABR 14/17 / Markowski, Jürgen, Pauschale Freistellung gem. § 37 Abs. 2 BetrVG für Konzernbetriebsrat, ArbRB 2018, 335

BAG v. 23.5.2018 - 7 ABR 60/16 / Grimm, Detlef, Konzernbetriebsrat bei Konzernspitze im Ausland, ArbRB 2018, 335-336

BAG v. 24.5.2018 - 2 AZR 54/18 / Mues, Werner M., Anhörung des inländischen Betriebsrats bei Kündigung eines im Ausland eingesetzten Arbeitnehmers, ArbRB 2018, 336-337

LAG Düsseldorf v. 27.4.2018 - 10 TaBV 64/17 / Mues, Werner M., Unwirksamkeit einer Betriebsvereinbarung ohne Betriebsratsbeschluss, ArbRB 2018, 337-338

Sonstiges Recht

BVerwG v. 9.5.2018 - 8 C 13/17 / Windeln, Norbert, Berechnung der Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz, ArbRB 2018, 338-339

Beiträge für die Beratungspraxis

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Groeger, Axel, Neue Entwicklungen im Arbeitsrecht für Kirchen, ArbRB 2018, 339-343

Das Kirchenarbeitsrecht ist derzeit stark in Bewegung. Das liegt nicht nur an den jüngsten Urteilen zur Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes sowie zur Ablehnung konfessionsloser Bewerber (“Egenberger“), sondern an einer Vielzahl wichtiger neuer Entscheidungen von EuGH, BAG und Kirchengerichten. Der Beitrag gibt vor allem anhand dieser neueren Rechtsprechung einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen.

Schipp, Johannes, Der neue obligatorische Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung, ArbRB 2018, 343-346

Mit dem zum 1.1.2018 in Kraft getretenen Betriebsrentenstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber auch die Versorgungsansprüche aus Entgeltumwandlung modifiziert. Bei bestimmten Durchführungswegen ist der Arbeitgeber ab dem 1.1.2019 verpflichtet, einen Zuschuss zu leisten, wenn er durch die Entgeltumwandlung Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung erspart. Der Autor zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe die Zuschusspflicht besteht.

Kleinebrink, Wolfgang, Umfang der Informationspflichten des Arbeitgebers gegenüber dem Betriebsrat nach neuem Datenschutzrecht, ArbRB 2018, 346-349

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist nach der DSGVO nur noch auf der Grundlage eines Erlaubnistatbestands zulässig. Das gilt auch für personenbezogene Daten, die der Arbeitgeber dem Betriebsrat übermitteln muss, damit dieser seine Beteiligungsrechte wahrnehmen kann. Der Autor stellt dar, welche neuen datenschutzrechtlichen Grundlagen im Verhältnis von Arbeitgeber und Betriebsrat gelten und welche Auswirkungen diese auf die Informationspflichten nach dem BetrVG haben.

Laber, Jörg / Santon, Tomislav, Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Vorbeschäftigungsverbot, ArbRB 2018, 349-352

Das Verbot der Befristung bei einem bereits zuvor bestandenen Arbeitsverhältnis (“Vorbeschäftigungsverbot“) gem. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG hat das BAG in den letzten Jahren im Sinn einer dreijährigen Karenzfrist ausgelegt. Dieser Auslegung ist das Bundesverfassungsgericht nunmehr entgegengetreten. Der Beitrag setzt sich mit dem Inhalt und den Folgen der Entscheidung auseinander und zeigt die daraus folgenden Möglichkeiten zur Umsetzung einer sachgrundlosen Befristung auf.

Niklas, Thomas, Der Ermessensbonus, ArbRB 2018, 353-355

Die größtmögliche Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen ist nach wie vor ein Ziel vieler Unternehmen. Um im Hinblick auf die Vergütung ein höchstmögliches Maß an Flexibilität zu erreichen, gehen viele Unternehmen mittlerweile dazu über, als variable Vergütung ausschließlich oder zumindest zu einem nicht unwesentlichen Teil Ermessensboni vorzusehen. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen und zeigt die möglichen Fallstricke auf.