Mehr Schutz für Arbeitnehmer im Home-Office | Düsseldorfer Fachgespräche zum Thema "Mobiles Arbeiten" | Yoga-Kurs als Bildungsurlaub | Geschäftsführer als arbeitgeberähnliche Personen
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In Kooperation mit dem Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht (IDEAS) 18.04.2019

[Formelle-Anrede/],

viele Arbeitnehmer wünschen sich ein Home-Office. Die neue BSG-Rechtsprechung könnte die Akzeptanz dieser Arbeitsform noch weiter stärken, meint die ArbRB-Autorin Dr. Nathalie Oberthür. Lesen Sie ihren Beitrag zur Unfallversicherung in der mobilen Arbeitswelt im kostenlosen Probeabo oder Datenbanktest.

Das "mobile Arbeiten" ist auch Thema der nächsten Düsseldorfer Fachgespräche mit Dr. Alexander Bartz und Dr. Marcus Richter am 21.5.2019 um 18 Uhr (hier informieren und anmelden).

Im Arbeitgeber-Lager oft nicht so beliebt ist der Bildungsurlaub. Dass der auch für einen Yoga-Kurs in Anspruch genommen werden kann, hat jetzt ein LAG entschieden. Außerdem in diesem Newsletter: ein Blog-Beitrag von Dr. Detlef Grimm zur "arbeitgeberähnlichen Person" und vieles mehr.

Ich wünsche Ihnen frohe Ostern!

Petra Rülfing
Redaktion ArbRB (verantw.)
 
Verlagsangebot
Kölner Tage Arbeitsrecht 2019 - 16./17.05.2019. Hier informieren und anmelden!
MELDUNGEN
Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinn einer tariflichen Zuschlagsregelung
Versicherter Arbeitsunfall auch bei Cannabis-Konsum nicht generell ausgeschlossen
Konferenz zur Zukunft der Arbeit in Europa


 
BLOG
Die "arbeitgeberähnliche Person" GmbH-Geschäftsführer (Grimm)


 
AUS DEM HEFT
Unfallversicherung in der mobilen Arbeitswelt (ArbRB 2019, 115)
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MELDUNGEN

LAG Düsseldorf 22.2.2019, 6 Sa 996/18
Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinn einer tariflichen Zuschlagsregelung
Ordnet ein Tarifvertrag für die Arbeit an hohen Feiertagen einen höheren Zuschlag an als für Sonntagsarbeit, so können Arbeitnehmer für die Arbeit an Oster- und Pfingstsonntag den höheren Zuschlag beanspruchen. Dem steht nicht entgegen, dass es sich hierbei - anders als beim Oster- und Pfingstmontag - um Sonntage und nicht um gesetzliche Feiertage handelt.

[LAG Düsseldorf PM Nr. 13/19 vom 18.4.2019]

SG Osnabrück v. 7.2.2019 - S 19 U 40/18
Versicherter Arbeitsunfall auch bei Cannabis-Konsum nicht generell ausgeschlossen
Ein versicherter Wegeunfall ist nicht dadurch generell ausgeschlossen, dass der Versicherte zuvor Cannabis konsumiert hat. Selbst bei einem THC-Wert von 10 ng/ml im Serum müssen immer Beweiszeichen vorliegen, die es nahelegen, dass der Versicherte zum Unfallzeitpunkt rauschmittelbedingt zu einer zweckgerichteten Absolvierung des Weges nicht mehr imstande gewesen ist. Hierfür trägt allerdings die Berufsgenossenschaft die Beweislast.

[SG Osnabrück Pressemitteilung v. 29.3.2019]

Konferenz zur Zukunft der Arbeit in Europa
Megatrends wie die Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimawandel und eine alternde Bevölkerung werden auch die Arbeitswelt fundamental verändern. Wie die EU darauf reagieren kann, war am 9.4.2019 Thema einer hochrangigen Konferenz zum Thema der Zukunft der Arbeit in Europa. Unter den rund 500 Teilnehmern befanden sich Minister, Vertreter der EU-Organe und -Agenturen, der nationalen Regierungen, der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Medien.

[Europäische Kommission PM vom 10.4.2019]

BLOG

Die "arbeitgeberähnliche Person" GmbH-Geschäftsführer (Grimm)
Fragen zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit für Fremd-Geschäftsführer beschäftigen das BAG seit Ewigkeiten. Mit Beschluss vom 21.1.2019 (9 AZB 23/18) hat das BAG bestätigt, das der Fremd-Geschäftsführer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb auch keine arbeitnehmerähnliche Person i.S.v. § 5 Abs. 1 S. 2 ArbGG ist, für die der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten nach § 2 Abs. 1 Nr. 3a) und b) ArbGG eröffnet ist. Dazu schafft es den plastischen Begriff der "arbeitgeberähnlichen Person", der mir bislang unbekannt gewesen war.

AUS DEM HEFT

Unfallversicherung in der mobilen Arbeitswelt (ArbRB 2019, 115)

Die neue BSG-Rechtsprechung verbessert den Schutz im Home-Office

von RAin FAinArbRSozR Dr. Nathalie Oberthür

Viele Arbeitnehmer wünschen sich flexible Arbeitsbedingungen. Dem lässt sich durch eine flexible Gestaltung des Arbeitsortes bestens begegnen. Der mobile Arbeitsort erfreut sich deshalb anhaltender Beliebtheit. Die SPD möchte ein Recht der Arbeitnehmer auf mobiles Arbeiten und Home-Office sogar gesetzlich verankern. Die jüngere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, mit der der Unfallversicherungsschutz im Home-Office erheblich verbessert worden ist, könnte die Akzeptanz dieser Arbeitsform noch weiter stärken.




 
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Verantwortlich für den Inhalt:

Ass.-iur. Petra Rülfing
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Tel.: 0221-93738-153
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