{"id":8855,"date":"2026-10-23T16:00:14","date_gmt":"2026-10-23T14:00:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/?p=8855"},"modified":"2026-10-23T16:00:14","modified_gmt":"2026-10-23T14:00:14","slug":"vertretungszwang-vor-dem-bag-ungeprueft-signierter-schriftsatz-mit-halluzinierten-urteilen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2026\/10\/23\/vertretungszwang-vor-dem-bag-ungeprueft-signierter-schriftsatz-mit-halluzinierten-urteilen\/","title":{"rendered":"Vertretungszwang vor dem BAG: Ungepr\u00fcft signierter Schriftsatz mit \u201ehalluzinierten\u201c Urteilen*"},"content":{"rendered":"<p>Das BAG hat am 30.9.2026 \u2013 2 AZN 339\/26 \u2013 eine Nichtzulassungsbeschwerde als unzul\u00e4ssig verworfen, weil die Beschwerdebegr\u00fcndung nicht von einem postulationsf\u00e4higen Prozessbevollm\u00e4chtigten im Sinne des \u00a7 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG stammte. Die Unterschrift des Anwalts gen\u00fcgt nicht, wenn nach den \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden au\u00dfer Zweifel steht, dass er einen fremden Schriftsatz ohne eigene Pr\u00fcfung signiert hat. Ein gewichtiges Indiz daf\u00fcr sind Zitate nicht existenter Entscheidungen \u2013 sog. Halluzinationen.<\/p>\n<h2><strong>Sachverhalt<\/strong><\/h2>\n<p>Die Arbeitnehmerin wehrte sich gegen eine K\u00fcndigung, der der Vorwurf eines k\u00f6rperlichen \u00dcbergriffs gegen\u00fcber Kollegen zugrunde lag; daneben stritten die Parteien \u00fcber die Befristung einer Arbeitszeiterh\u00f6hung. Die Klage blieb vor dem Arbeitsgericht Reutlingen (ArbG Reutlingen, Urt. v. 31.10.2025 \u2013 1 Ca 526\/24) und dem LAG Baden-W\u00fcrttemberg (LAG Baden-W\u00fcrttemberg, Urt. v. 15.5.2026 \u2013 7 Sa 17\/26) ohne Erfolg; das LAG lie\u00df die Revision nicht zu. Der Prozessbevollm\u00e4chtigte der Arbeitnehmerin, ein Fachanwalt f\u00fcr Arbeitsrecht, legte Nichtzulassungsbeschwerde ein und \u00fcbermittelte per beA eine von ihm signierte Beschwerdebegr\u00fcndung, die auf s\u00e4mtliche Zulassungsgr\u00fcnde des \u00a7 72 Abs. 2 ArbGG gest\u00fctzt war.<\/p>\n<p>Die Arbeitgeberin \u00e4u\u00dferte den Verdacht, der Schriftsatz stamme in Wahrheit vom Ehemann der Arbeitnehmerin, der bereits in erster Instanz als weiterer Bevollm\u00e4chtigter aufgetreten war. Der Prozessbevollm\u00e4chtigte wies dies als \u201eabwegig\u201c zur\u00fcck: Der Ehemann sei kein Jurist, die Verantwortung f\u00fcr den Schriftsatz trage in vollem Umfang er selbst.<\/p>\n<h2><strong>Entscheidung des BAG<\/strong><\/h2>\n<p>Das BAG verwirft die Beschwerde aus zwei selbstst\u00e4ndig tragenden Gr\u00fcnden als unzul\u00e4ssig. Bereits der erste ist bemerkenswert: <strong>Die Beschwerdebegr\u00fcndung sei rechtlich nicht dem Prozessbevollm\u00e4chtigten zuzurechnen, so dass es an einer wirksamen Prozesshandlung eines postulationsf\u00e4higen Vertreters fehle<\/strong>.<\/p>\n<p>Ausgangspunkt sei der Vertretungszwang nach \u00a7 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG. Eine Vertretung im Sinne dieser Vorschrift liege nur vor, wenn <strong>der Schriftsatz das Ergebnis der geistigen Arbeit des Anwalts<\/strong> sei. Habe ein Dritter den Text erstellt, m\u00fcsse der Anwalt ihn zumindest selbstst\u00e4ndig pr\u00fcfen und auf dieser Grundlage die volle Verantwortung \u00fcbernehmen. Aus Gr\u00fcnden der Rechtssicherheit lasse das Gesetz daf\u00fcr grunds\u00e4tzlich die Unterschrift gen\u00fcgen. Anders liege es nach der Rechtsprechung des BAG (<a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=rs.bag.20110920.9azn582\/11\">BAG, Beschl. v. 20.9.2011 \u2013 9 AZN 582\/11<\/a>) und des BGH (<a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=rs.bgh.20210211.vzr137\/20\">BGH, Beschl. v. 11.2.2021 \u2013 V ZR 137\/20<\/a>), wenn nach den \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden au\u00dfer Zweifel stehe, dass der Anwalt einen fremden Schriftsatz ungepr\u00fcft unterzeichnet habe. Als Anhaltspunkte nennt der 2. Senat die \u00e4u\u00dfere Gestaltung sowie unverst\u00e4ndliche Ausf\u00fchrungen oder solche, bei denen eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe anwaltliche Pr\u00fcfung schlechthin ausgeschlossen erscheine.<\/p>\n<p>Diese Ausnahme sah der Senat als erf\u00fcllt an und st\u00fctzte sich auf mehrere Indizien: Anders als alle \u00fcbrigen Schrifts\u00e4tze des Bevollm\u00e4chtigten trug die Beschwerdebegr\u00fcndung <strong>keinen Kanzleibriefkopf<\/strong> und war nahezu <strong>durchgehend fett und unterstrichen<\/strong> formatiert. Sie begann mit dem <strong>juristisch nicht einzuordnenden Gliederungspunkt \u201eBeschwerdeerkl\u00e4rung\u201c<\/strong> und endete unter Namen und Fachanwaltsbezeichnung mit dem <strong>un\u00fcblichen Zusatz \u201e(Prozessbevollm\u00e4chtigter der Beschwerdef\u00fchrerin)\u201c<\/strong>. F\u00fcr den Senat lag daher nahe, dass der Anwalt ein Schreiben seiner Partei lediglich signiert und unver\u00e4ndert weitergeleitet hatte.<\/p>\n<p>Den Ausschlag gaben auch die zitierten Entscheidungen<strong>. Vier der angef\u00fchrten Urteile und Beschl\u00fcsse von BAG und BGH existieren nach den Feststellungen des Senats nicht<\/strong>; das BAG spricht ausdr\u00fccklich von \u201e<strong>Halluzinationen<\/strong>\u201c. Drei weiteren, tats\u00e4chlich existierenden Entscheidungen \u2013 darunter eine des BVerfG \u2013 wurde ein unzutreffender Inhalt zugeschrieben. Zu dem angeblichen BAG-Urteil vom 23.1.2020 stellt der Senat fest, dass es an diesem Tag zwar eine Entscheidung gibt (8 AZR 484\/18), diese aber ein anderes Aktenzeichen tr\u00e4gt, nicht vom 2. Senat stammt und mit der behaupteten Interessenabw\u00e4gung nichts zu tun hat. Solche Fehler w\u00e4ren bei gewissenhafter Pr\u00fcfung zwingend aufgefallen. Der Senat verweist in diesem Zusammenhang auf die <strong>Hinweise der BRAK zum Einsatz k\u00fcnstlicher Intelligenz<\/strong>, die eine <strong>eigenverantwortliche \u00dcberpr\u00fcfung von KI-Ergebnissen<\/strong> verlangen, sowie auf das Schrifttum zu anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Umgang mit Halluzinationen (Kilian, NJW 2026, 633; Riehm\/Valerius, RDi 2025, 612).<\/p>\n<p>Die nachtr\u00e4gliche Erkl\u00e4rung des Anwalts, er \u00fcbernehme die volle Verantwortung, half nicht. Sie widerlegte die Indizien nicht. Soweit er sich die Begr\u00fcndung damit erstmals zu eigen machen wollte, geschah dies nach Ablauf der Begr\u00fcndungsfrist des \u00a7 72a Abs. 3 Satz 1 ArbGG und war deshalb unbeachtlich.<\/p>\n<p>Erg\u00e4nzend stellt das BAG fest, dass die Begr\u00fcndung auch inhaltlich den Anforderungen des \u00a7 72a Abs. 3 Satz 2 ArbGG nicht gen\u00fcgte. Die angeblich grunds\u00e4tzliche Rechtsfrage war lediglich das Ergebnis des LAG in Frageform; ihre Kl\u00e4rungsbed\u00fcrftigkeit wurde nicht dargelegt. Die Divergenzr\u00fcgen lie\u00dfen die erforderliche Herleitung verdeckter Rechtss\u00e4tze vermissen; zudem berief sich die Beschwerde auf eine Entscheidung des BGH, der nicht zu den divergenzf\u00e4higen Gerichten des \u00a7 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG geh\u00f6rt \u2013 und die es obendrein gar nicht gibt. Bei den Geh\u00f6rsr\u00fcgen fehlte durchweg die Angabe, welcher konkrete Vortrag in welchem Schriftsatz \u00fcbergangen worden sein soll.<\/p>\n<h2><strong>Bewertung und Praxishinweise<\/strong><\/h2>\n<p>Die Entscheidung hat es in sich. Das BAG sanktioniert die fehlerhaften Zitate nicht blo\u00df als inhaltliche Schw\u00e4che der Begr\u00fcndung, sondern nimmt sie zum Anlass, <strong>dem Schriftsatz die Qualit\u00e4t einer anwaltlichen Prozesshandlung insgesamt abzusprechen<\/strong>. Damit wird die Unterschrift, die nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung grunds\u00e4tzlich als Nachweis der Verantwortungs\u00fcbernahme gen\u00fcgt, widerlegbar \u2013 und zwar gerade durch Fehler, die typisch f\u00fcr ungepr\u00fcfte KI-Texte sind.<\/p>\n<p>Die Fach\u00f6ffentlichkeit hat den Beschluss umgehend aufgegriffen (vgl. BRAK, Newsroom v. 20.10.2026). Schroeder\/Hindahl (LTO v. 19.10.2026) halten die prozessuale Schlussfolgerung des BAG nicht f\u00fcr zwingend und stellen den Beschluss neben Entscheidungen anderer Gerichte, die auf erfundene Fundstellen zur\u00fcckhaltender reagiert haben: Das AG K\u00f6ln (<a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=rs.agkoeln.20250702.312f130\/25\">AG K\u00f6ln, Beschl. v. 2.7.2025 \u2013 312 F 130\/25<\/a>) beanstandete erfundene Zitate unter Hinweis auf \u00a7 43a Abs. 3 BRAO, das LG Frankfurt a.M. (<a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=rs.lgfrankfurtammain.20250925.2-13s56\/24\">LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 25.9.2025 \u2013 2-13 S 56\/24<\/a>) sah in der ungepr\u00fcften \u00dcbernahme von Chatbot-Quellen einen Versto\u00df gegen anwaltliche Grundpflichten, und das KG (<a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=rs.kg.20251120.17wf144\/25\">KG, Beschl. v. 20.11.2025, 17 WF 144\/25<\/a>) deutete einen Berufsrechtsversto\u00df an, \u00fcberlie\u00df dessen Ahndung aber den Rechtsanwaltskammern. Keines dieser Gerichte hielt die betroffene Prozesshandlung f\u00fcr unwirksam.<\/p>\n<p>Das BAG geht damit deutlich weiter: An die Stelle einer berufsrechtlichen R\u00fcge tritt die <strong>prozessuale Unwirksamkeit<\/strong> \u2013 mit unmittelbarem Rechtsverlust f\u00fcr die Partei. Man sollte den Beschluss allerdings nicht \u00fcberdehnen. Der Senat hat nicht entschieden, dass jede falsche Fundstelle die Postulationsf\u00e4higkeit entfallen l\u00e4sst. Er st\u00fctzt sich vielmehr auf eine Gesamtschau aus \u00e4u\u00dferer Gestaltung, untypischen Formulierungen, dem offensichtlich unzureichenden Niveau der Begr\u00fcndung und geh\u00e4uften Fehlzitaten; die Halluzinationen f\u00fchrt er ausdr\u00fccklich als zus\u00e4tzlichen Grund (\u201eauch deshalb\u201c) an. Ob ein ansonsten ordnungsgem\u00e4\u00df gestalteter Anwaltsschriftsatz mit einem einzelnen fehlerhaften Zitat ebenso zu behandeln w\u00e4re, l\u00e4sst der Beschluss offen; im Regelfall d\u00fcrfte dies wohl zu verneinen sein. <strong>Gleichwohl verschiebt er die Gewichte: Je mehr Zitate einer \u00dcberpr\u00fcfung nicht standhalten, desto eher verliert die Unterschrift ihre Funktion als Beleg der Verantwortungs\u00fcbernahme<\/strong>.<\/p>\n<p>Hinzu kommt folgendes Risiko: Je weiter die Automatisierung reicht, desto eher kann fraglich werden, ob <strong>\u00fcberhaupt noch anwaltliche T\u00e4tigkeit<\/strong> vorliegt \u2013 mit m\u00f6glichen Folgen f\u00fcr den <strong>Deckungsschutz der Berufshaftpflichtversicherung<\/strong>.<\/p>\n<h2><strong>F\u00fcr die anwaltliche Praxis bedeutet das:<\/strong><\/h2>\n<ul>\n<li>Der Einsatz von KI-Werkzeugen bei der Erstellung von Schrifts\u00e4tzen ist nicht verboten, entbindet aber nicht von der eigenverantwortlichen Kontrolle.<\/li>\n<li>Jede zitierte Entscheidung muss anhand einer verl\u00e4sslichen Datenbank auf Existenz, Aktenzeichen, Spruchk\u00f6rper und Inhalt \u00fcberpr\u00fcft werden.<\/li>\n<li>Dasselbe gilt f\u00fcr Entw\u00fcrfe, die Mandanten oder deren Angeh\u00f6rige liefern.<\/li>\n<li>Ein \u201eDurchreichen\u201c fremder Texte per beA ist gerade in Verfahren mit Vertretungszwang riskant.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Hinzu kommt die Fristproblematik: Wird der Mangel erst nach Ablauf der Begr\u00fcndungsfrist erkannt, l\u00e4sst er sich nicht mehr heilen. Das Rechtsmittel ist dann verloren, und es drohen Regressanspr\u00fcche des Mandanten, bei denen sich \u2013 wie dargelegt \u2013 zus\u00e4tzlich die Frage des Versicherungsschutzes stellen kann.<\/p>\n<p>*<strong>Hinweis:<\/strong> Dieser Blog-Beitrag ist unter Nutzung von inhaltlich \u00fcberpr\u00fcfter KI erstellt worden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<hr \/>\n<p>Zum Autor: Dr. Peter Meyer ist Rechtsanwalt, Fachanwalt f\u00fcr Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Weimann &amp; Meyer, Berlin. Er ist Mitglied des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Ausschusses der <a href=\"https:\/\/ag-arbeitsrecht.de\/de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein<\/a>.<\/p>\n<p>Die Arbeitsgemeinschaft ist Kooperationspartner des Arbeits-Rechtsberaters. Sie l\u00e4dt regelm\u00e4\u00dfig zu Fortbildungsveranstaltungen mit interdisziplin\u00e4rem Austausch ein. Die n\u00e4chste Veranstaltung ist die<strong> Fr\u00fchjahrstagung am\u00a019.\/20 M\u00e4rz 2027 in Dresden<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das BAG hat am 30.9.2026 \u2013 2 AZN 339\/26 \u2013 eine Nichtzulassungsbeschwerde als unzul\u00e4ssig verworfen, weil die Beschwerdebegr\u00fcndung nicht von einem postulationsf\u00e4higen Prozessbevollm\u00e4chtigten im Sinne des \u00a7 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG stammte. Die Unterschrift des Anwalts gen\u00fcgt nicht, wenn nach den \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden au\u00dfer Zweifel steht, dass er einen fremden Schriftsatz ohne eigene [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":6390,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8855"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6390"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8855"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8855\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8859,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8855\/revisions\/8859"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8855"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8855"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8855"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}