{"id":6692,"date":"2021-02-24T12:10:58","date_gmt":"2021-02-24T11:10:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/?p=6692"},"modified":"2023-07-20T15:52:48","modified_gmt":"2023-07-20T13:52:48","slug":"bmas-aktualisiert-sars-cov-2-arbeitsschutzregel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2021\/02\/24\/bmas-aktualisiert-sars-cov-2-arbeitsschutzregel\/","title":{"rendered":"BMAS aktualisiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel"},"content":{"rendered":"<p><strong>BMAS aktualisiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel<\/strong><\/p>\n<p>Die Arbeitsschutzaussch\u00fcsse beim Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesanstalt f\u00fcr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) haben die \u201eSARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel\u201c \u00fcberarbeitet. Die neue Fassung ist am 22.02.2021 im <a href=\"https:\/\/www.gmbl-online.de\/dokument\/?user_nvurlapi_pi1%5Bdid%5D=9737787&amp;cHash=9e22f7e29f&amp;src=redirect\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Gemeinsamen Ministerialblatt<\/a> ver\u00f6ffentlicht worden. Die Arbeitsschutzregel konkretisiert f\u00fcr den gem\u00e4\u00df \u00a7 5 IfSG vom Deutschen Bundestag festgestellten Zeitraum der \u201eepidemischen Lage von nationaler Tragweite\u201c die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf das Coronavirus.<\/p>\n<p>Bei der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel handelt es sich um eine sog. <strong>Technische Regel<\/strong>. Diese hat keinen Rechtsnormcharakter, begr\u00fcndet also <strong>keine unmittelbaren Verpflichtungen<\/strong> gegen\u00fcber Arbeitgebern. Sie beschreibt jedoch den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, die jeder Arbeitgeber gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Nr. 3 ArbSchG bei Ma\u00dfnahmen des Arbeitsschutzes ber\u00fccksichtigen muss. H\u00e4lt der Arbeitgeber diese Regeln ein, kann er davon ausgehen, dass er die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes und der auf dessen Grundlage erlassenen Verordnungen, insbesondere der Arbeitsst\u00e4ttenverordnung (ArbSt\u00e4ttV), erf\u00fcllt. \u00a7 3a Abs. 1 Satz 3 ArbSt\u00e4ttV begr\u00fcndet ausdr\u00fccklich eine entsprechende <strong>Vermutungswirkung<\/strong>. Das hei\u00dft nicht, dass die Arbeitsschutzregel sklavisch einzuhalten ist. Soweit sich der Arbeitgeber nicht daran h\u00e4lt, muss er jedoch <strong>durch andere Ma\u00dfnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz gew\u00e4hrleisten<\/strong>.<\/p>\n<p>Neben redaktionellen \u00c4nderungen wurden insbesondere die Regelungen zur L\u00fcftung der betrieblichen R\u00e4umlichkeiten \u00fcberarbeitet und erg\u00e4nzt. Die wesentlichen \u00c4nderungen:<\/p>\n<p><strong>Ma\u00dfe von Abtrennvorrichtungen zur Trennung der Atembereiche<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">In Ziff. 4.2.1 Abs. 4 werden die Mindesth\u00f6hen f\u00fcr Abtrennvorrichtungen (z.B. Plexiglasscheiben) konkretisiert. Die <strong>H\u00f6he<\/strong> muss mindestens <strong>1,50 m<\/strong> zwischen sitzenden Personen, <strong>1,80 m<\/strong> zwischen sitzenden und gegen\u00fcberstehenden Personen und <strong>2,00 m<\/strong> zwischen stehenden Personen betragen.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Bei der Bemessung der <strong>Breite<\/strong>, die sich grds. an der Bewegungsfl\u00e4che der Besch\u00e4ftigten orientiert, soll ein <strong>Sicherheitsaufschlag von 30 cm<\/strong> erfolgen.<strong><br \/>\n<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Infektionsschutzgerechtes L\u00fcften<\/strong><\/p>\n<p>Umfassende Anpassungen und Erg\u00e4nzungen finden sich im Abschnitt zur L\u00fcftung unter Ziff. 4.2.3. Grunds\u00e4tzlich ist daf\u00fcr zu sorgen, dass in den R\u00e4umlichkeiten der Arbeitsst\u00e4tte stets <strong>ausreichend \u201egesundheitich zutr\u00e4gliche Atemluft\u201c<\/strong>, in der Regel in <strong>Au\u00dfenluftqualit\u00e4t<\/strong>, vorhanden ist.<\/p>\n<ul>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Zur Beurteilung der Raumluftqualit\u00e4t kann die CO\u00b2-Konzentration herangezogen werden, die z.B. mithilfe sog. CO\u00b2-Ampeln gemessen werden kann. Eine <strong>CO\u00b2-Konzentration<\/strong> <strong>bis zu 1.000 ppm<\/strong> ist noch akzeptabel, wobei dieser Wert w\u00e4hrend der Pandemie m\u00f6glichst unterschritten werden sollte. Alternativ k\u00f6nnen <strong>L\u00fcftungsintervalle anhand von Raumvolumen, Personenbelegung, k\u00f6rperlicher Aktivit\u00e4t und Luftwechsel berechnet<\/strong> werden; die Arbeitsschutzregel weist auf verschiedene Berechnungshilfen, z.B. als Handy-App, hin.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Die L\u00fcftungsdauer beim sog. Sto\u00dfl\u00fcften soll <strong>im Sommer mindestens zehn Minuten<\/strong> und <strong>im Winter mindestens drei Minuten<\/strong> Im Fr\u00fchjahr und Herbst liegt die angemessene L\u00fcftungsdauer folglich zwischen diesen beiden Werten, wobei die konkrete Dauer an die <strong>Temperaturdifferenz<\/strong> zwischen innen und au\u00dfen und den vorherrschenden <strong>Winddruck<\/strong> anzupassen ist. Grunds\u00e4tzlich gilt: <strong>Je l\u00e4nger, desto besser<\/strong>.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\"><strong>Besprechungsr\u00e4ume <\/strong>sind <strong>vor der Benutzung<\/strong> <strong>stets zus\u00e4tzlich<\/strong> nach den vorstehenden Richtwerten zu l\u00fcften.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Bei der Nutzung <strong>raumlufttechnischer Anlagen<\/strong> (sog. RLT-Anlagen) ist darauf zu achten, dass entweder ein <strong>ausreichend hoher Au\u00dfenluftanteil<\/strong> zugef\u00fchrt wird oder die RLT-Anlage \u00fcber <strong>geeignete Filter<\/strong> oder andere Einrichtungen zur Verringerung der Viruskonzentration verf\u00fcgt. Die Arbeitsschutzregel gibt konkrete Empfehlungen f\u00fcr geeignete Filter.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Bei <strong>RLT-Anlagen mit Umluftbetrieb<\/strong> ist der Au\u00dfenluftanteil so weit zu erh\u00f6hen, dass eine <strong>CO\u00b2-Konzentration von h\u00f6chstens 1.000 ppm<\/strong> eingehalten werden kann. Andernfalls ist eine <strong>Nachr\u00fcstung<\/strong> geeigneter Einrichtungen zur Verringerung m\u00f6glicher virenbelasteter Aerosole erforderlich. Ist eine Nachr\u00fcstung nicht m\u00f6glich, sind <strong>alternative Schutzma\u00dfnahmen<\/strong> zu treffen. Die Arbeitsschutzregel verweist hierzu auf die Empfehlungen zum infektionsschutzgerechten L\u00fcften der <a href=\"https:\/\/www.bmas.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/Arbeitsschutz\/infektionsschutzgerechtes-lueften.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Bundesregierung<\/a> und der <a href=\"https:\/\/www.baua.de\/DE\/Angebote\/Publikationen\/Fokus\/Lueftung.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">BAuA<\/a> (siehe hierzu auch den <a href=\"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2020\/10\/01\/corona-empfehlungen-der-bundesregierung-zum-infektionsschutzgerechten-lueften\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Blog-Beitrag<\/a> meines Kollegen Dr. Grimm und mir vom 1. Oktober 2020).<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">RLT-Anlagen sollen <strong>w\u00e4hrend der Arbeitszeit nicht abgeschaltet<\/strong> werden und \u2013 sofern kein Dauerbetrieb erfolgt \u2013 vor und nach der Nutzungszeit der R\u00e4umlichkeiten <strong>vor- und nachlaufen<\/strong> (z.B. jeweils zwei Stunden).<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Bei Einsatz von <strong>Sekund\u00e4rluftger\u00e4ten<\/strong>, die lediglich die Raumluft umw\u00e4lzen (z.B. Ventilatoren, mobile Klimager\u00e4te, Heizl\u00fcfter), muss ein <strong>ausreichender Luftaustausch mit Au\u00dfenluft<\/strong> sichergestellt sein. Da die luftstromlenkende Wirkung dieser Ger\u00e4te virenbelastete Tr\u00f6pfchen und Aerosole zu anderen Personen lenken k\u00f6nnte, ist vor deren Einsatz in R\u00e4umen mit Mehrpersonenbelegung eine <strong>Gef\u00e4hrdungsbeurteilung<\/strong> durchzuf\u00fchren.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Sekund\u00e4rluftger\u00e4te mit geeigneten Einrichtungen zur Reduktion der Konzentration virenbelasteter Aerosole, z.B. <strong>Luftreiniger<\/strong>, d\u00fcrfen <strong>nur erg\u00e4nzend<\/strong> zu den L\u00fcftungsma\u00dfnahmen eingesetzt werden. Sie sind sachgerecht zu betreiben und <strong>instandzuhalten<\/strong> (insbesondere durch regelm\u00e4\u00dfigen Filterwechsel).<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Gesichtsschutzschilde k\u00f6nnen Mund-Nase-Bedeckungen nicht ersetzen<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Eher versteckt findet sich unter Ziff. 4.2.13 Abs. 1 der neue Hinweis, dass Gesichtsschutzschilde sowie Klargesichtsmasken kein Ersatz f\u00fcr Mund-Nase-Bedeckungen sind.<\/li>\n<li style=\"margin-bottom:6pt;\">Eine \u00dcbersicht \u00fcber die unterschiedlichen Maskentypen findet sich \u00fcbrigens auf der <a href=\"https:\/\/www.bfarm.de\/SharedDocs\/Risikoinformationen\/Medizinprodukte\/DE\/schutzmasken.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Homepage des Bundesinstituts f\u00fcr Arzneimittel und Medizinprodukte<\/a>.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die neue Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (einschlie\u00dflich Vergleichsfassung zur vorherigen Version) k\u00f6nnen Sie <a href=\"https:\/\/www.baua.de\/DE\/Angebote\/Rechtstexte-und-Technische-Regeln\/Regelwerk\/AR-CoV-2\/AR-CoV-2.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> abrufen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BMAS aktualisiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel Die Arbeitsschutzaussch\u00fcsse beim Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesanstalt f\u00fcr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) haben die \u201eSARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel\u201c \u00fcberarbeitet. 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