{"id":6310,"date":"2020-09-02T10:33:04","date_gmt":"2020-09-02T08:33:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/?p=6310"},"modified":"2023-07-20T15:52:49","modified_gmt":"2023-07-20T13:52:49","slug":"nach-reise-in-covid-19-risikogebiet-haben-arbeitnehmer-einen-anspruch-auf-entschaedigung-fuer-dienstausfall-infolge-quarantaene-oder-taetigkeitsverbot","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2020\/09\/02\/nach-reise-in-covid-19-risikogebiet-haben-arbeitnehmer-einen-anspruch-auf-entschaedigung-fuer-dienstausfall-infolge-quarantaene-oder-taetigkeitsverbot\/","title":{"rendered":"Nach Reise in Corona- bzw. Covid-19-Risikogebiet: Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entsch\u00e4digung f\u00fcr Dienstausfall infolge Quarant\u00e4ne oder T\u00e4tigkeitsverbot?"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2020\/08\/27\/quarantaene-nach-urlaub-in-einem-risikogebiet-muss-ein-arbeitnehmer-dafuer-tatsaechlich-keinen-urlaub-nehmen-oder-nicht-auf-gehalt-verzichten\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Nach Auffassung von <em>Detlef Grimm <\/em><\/a>besteht f\u00fcr Arbeitnehmer<a href=\"#_ftn1\" name=\"_ftnref1\">[1]<\/a>, die im Anschluss an eine Reise in eine offiziell von der Bundesregierung zum Risikogebiet erkl\u00e4rte Gegend in beh\u00f6rdlich angeordnete Quarant\u00e4ne (\u00a7\u00a030 IFSG) m\u00fcssen oder gegen die ein beh\u00f6rdliches berufliches T\u00e4tigkeitsverbot (\u00a7\u00a031 IfSG) verh\u00e4ngt wird, <strong>kein Anspruch aus \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 IfSG auf Entsch\u00e4digung<\/strong> f\u00fcr den Verdienstausfall w\u00e4hrend der Quarant\u00e4ne\/dem T\u00e4tigkeitsverbot (<a href=\"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2020\/08\/27\/quarantaene-nach-urlaub-in-einem-risikogebiet-muss-ein-arbeitnehmer-dafuer-tatsaechlich-keinen-urlaub-nehmen-oder-nicht-auf-gehalt-verzichten\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">vgl. Blogbeitrag vom 27.8.2020<\/a>). Auch wenn dieses Ergebnis zweifellos rechtspolitisch sympathisch und w\u00fcnschenswert ist, bestehen an dieser Ansicht de lege lata erhebliche Zweifel. Eine Reform des \u00a7\u00a056 IfSG tut deshalb dringend Not. Im Einzelnen:<\/p>\n<p>Anders als z.B. \u00a7\u00a0616 BGB oder \u00a7\u00a03 EFZG sieht \u00a7\u00a056 IfSG <strong>keinen generellen Ausschluss<\/strong> vor, wenn den Arbeitnehmer an der (m\u00f6glichen) eigenen Infektion \u2013 z.B. wie hier wegen der Reise in ein ausgewiesenes Risikogebiet \u2013 ein Verschulden trifft. Versagt wird der Anspruch allein unter den Voraussetzungen des \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a03 IfSG.<\/p>\n<p>Auf diesen st\u00fctzt sich nun aber <em>Grimm<\/em> bei Reisen in Risikogebiete mit dem Argument, der Anspruch sei f\u00fcr denjenigen ausgeschlossen, der \u201e\u00f6ffentlichen Empfehlungen, deren Befolgung eine Quarant\u00e4ne h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen, zuwiderhandelt\u201c. Da das Ausw\u00e4rtige Amt vor Reisen in Risikogebiete warne, liegt mit einer Reise eine solche Zuwiderhandlung vor, so dass ein Arbeitnehmer, der in ein Risikogebiet reist, einen Gehaltsausfall f\u00fcr die Dauer von 14 Tagen riskiert.<\/p>\n<p>Das \u00fcberzeugt jedoch nicht, weil es dem klaren Wortlaut von \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a03 IfSG widerspricht, der nach seiner Fassung keine beispielhafte, sondern eine abschlie\u00dfende Aufz\u00e4hlung enth\u00e4lt. Denn ein Anspruchsausschluss besteht danach nur, wenn \u201edurch die Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder andere Ma\u00dfnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gew\u00f6hnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen \u00f6ffentlichen empfohlen wurde, ein Verbot in der Aus\u00fcbung seiner bisherigen T\u00e4tigkeit oder eine Absonderung (vulgo: Quarant\u00e4ne) h\u00e4tte (vermieden werden) k\u00f6nnen\u201c. Die Beachtung einer Reisewarnung kann unter keine dieser beiden Alternativen subsumiert werden. Insbesondere handelt es sich <strong>nicht um eine \u201eandere Ma\u00dfnahme der spezifischen Prophylaxe\u201c<\/strong>, ist darunter nach der Legaldefinition in \u00a7\u00a02 Nr.\u00a010 IfSG doch die \u201eGabe von Antik\u00f6rpern [&#8230;] oder die Gabe von Medikamenten [..]\u201c zu verstehen.<\/p>\n<p>\u00a7 56 Abs.\u00a01 S.\u00a03 IfSG rechtfertigt somit jedenfalls in unmittelbarer Anwendung nicht die Versagung eines Entsch\u00e4digungsanspruchs.<\/p>\n<p>Im Ergebnis kann man einen Anspruchsausschluss auch <strong>nicht<\/strong> damit begr\u00fcnden, dass \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a01 IfSG eine <strong>Kausalit\u00e4t zwischen beh\u00f6rdlich angeordneter Quarant\u00e4ne\/dem beh\u00f6rdlichen T\u00e4tigkeitsverbot und dem Verdienstausfall voraussetzt<\/strong> (\u201edadurch einen Verdienstausfall\u201c), vorliegend aber die Reise in ein Risikogebiet und eben gerade nicht die sp\u00e4tere beh\u00f6rdliche Anordnung kausal f\u00fcr den Verdienstausfall ist. Daf\u00fcr lie\u00dfe sich zwar anf\u00fchren, dass bereits die Reise in das Risikogebiet den Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung aus \u00a7\u00a03 EFZG wegen \u201eVerschuldens gegen sich selbst\u201c entfallen l\u00e4sst und so zum Verdienstausfall f\u00fchrt. Der Arbeitnehmer h\u00e4tte somit auch ohne Anordnung der Quarant\u00e4ne\/Ausspruch des T\u00e4tigkeitsverbots einen Verdienstausfall erlitten, so dass es an der erforderlichen Kausalit\u00e4t zu fehlen scheint.<\/p>\n<p>Allerdings \u00fcberzeugt diese Sichtweise nicht. Das l\u00e4sst sich durch einen einfachen Vergleich illustrieren: Man stelle sich einen seit wenigen Monaten im Betrieb besch\u00e4ftigten Arbeitnehmer vor, der sich vollkommen unverschuldet mit dem Corona-Virus bzw. Covid-19 ansteckt. Obwohl er sich wohlf\u00fchlt und arbeitsf\u00e4hig ist, ordnet die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde eine zweiw\u00f6chige Quarant\u00e4ne an. In einer solchen Situation greift weder \u00a7\u00a03 EFZG (es fehlt an der Arbeitsunf\u00e4higkeit i.S.v. \u00a7 2 Arbeitsunf\u00e4higkeitsRL)<a href=\"#_ftn2\" name=\"_ftnref2\">[2]<\/a> noch \u00a7 615 BGB (es fehlt an der Leistungsf\u00e4higkeit)<a href=\"#_ftn3\" name=\"_ftnref3\">[3]<\/a> noch \u00a7 616 BGB (zu lange Verhinderungsdauer)<a href=\"#_ftn4\" name=\"_ftnref4\">[4]<\/a> ein, um dem Lohnanspruch des Arbeitnehmers aufrechtzuerhalten. Strenggenommen ist damit auch in einem solchen Fall nicht erst die beh\u00f6rdliche Anordnung der Quarant\u00e4ne oder des T\u00e4tigkeitverbots, sondern bereits die Ansteckung mit Covid-19 kausal f\u00fcr den Verdienstausfall. Als Folge w\u00e4re \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a01 IFSG nicht anwendbar. Das kann aber schon deshalb nicht richtig sein, weil bei dieser Lesart f\u00fcr \u00a7 56 Abs. 1 S. 1 IfSG so gut wie keinerlei Anwendungsbereich verbliebe. \u00dcberdies widerspr\u00e4che dieses Ergebnis dem Zweck des \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a01 IfSG. Dieser ist darin zu sehen, dass Personen, denen im Allgemeininteresse an der Eind\u00e4mmung von Seuchen ein \u201eSonderopfer\u201c auferlegt wird, eine Kompensation aus Geldern der Allgemeinheit erhalten sollen. \u201eKlebte\u201c man hingegen eng am Wortlaut des \u00a7\u00a056 Abs. 1 S.\u00a01 IfSG, w\u00fcrde dieser Zweck konterkariert und der Vorschrift jeglicher praktischer Anwendungsbereich genommen.<\/p>\n<p>Weil Kausalit\u00e4t kein an Verschuldensparametern zu bestimmender Faktor ist, kann es sich in F\u00e4llen, in denen der Arbeitnehmer nach einer Reise in ein offizielles Risikogebiet in Quarant\u00e4ne muss bzw. einem T\u00e4tigkeitsverbot unterliegt, nicht anders verhalten. Mit fehlender Kausalit\u00e4t zwischen beh\u00f6rdlich angeordneter Quarant\u00e4ne\/beh\u00f6rdlichem T\u00e4tigkeitsverbot und Verdienstausfall kann daher die Anwendung von \u00a7 56 Abs. 1 S. 1 IfSG dogmatisch auch in den hier im Mittelpunkt stehenden Konstellationen nicht \u00fcberzeugend abgelehnt werden.<\/p>\n<p>Der einzig denkbare Weg, den Entsch\u00e4digungsanspruch aus \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a01 IfSG auszuschlie\u00dfen, w\u00e4re daher eine <strong>analoge Anwendung von \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a03 IfSG<\/strong>. Das setzt eine vergleichbare Interessenlage und eine planwidrige Regelungsl\u00fccke voraus. Beide lie\u00dfen sich zwar m\u00f6glicherweise bejahen, es bestehen aber auch jeweils <strong>nicht unerhebliche Zweifel<\/strong>:<\/p>\n<p>\u00a7 56 Abs.\u00a01 S.\u00a03 IfSG enth\u00e4lt die Wertung, dass derjenige, der \u00f6ffentlichen Empfehlungen, deren Befolgung eine Quarant\u00e4ne h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen, zuwiderhandelt, nicht in den Genuss einer Entsch\u00e4digung aus \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 S.\u00a01 IfSG kommen soll. Man k\u00f6nnte nun durchaus anf\u00fchren, dass die Nichtdurchf\u00fchrung einer verpflichtenden oder empfohlenen Impfung\/sonstigen spezifischen Prophylaxe vom \u201eUnwertgehalt\u201c her vergleichbar ist mit demjenigen einer Reise in ein Gebiet, f\u00fcr das bei Reiseantritt eine beh\u00f6rdliche Reisewarnung bestand. Andererseits kann aber auch argumentiert werden, dass der mit einer Reisewarnung f\u00fcr ein ganzes Land verbundene Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit weitreichender ist als derjenige, der mit einer Impfpflicht\/-empfehlung einhergeht. Letzteres k\u00f6nnte man als Argument gegen eine Vergleichbarkeit beider Konstellationen anf\u00fchren bzw. daf\u00fcr, dass eine Gleichstellung beider Szenarien einer expliziten gesetzgeberischen Anordnung bedarf.<\/p>\n<p>Unabh\u00e4ngig davon ist fraglich, ob eine planwidrige Regelungsl\u00fccke vorliegt. Daf\u00fcr m\u00fcsste der Gesetzgeber \u00fcbersehen haben, dass zur Vermeidung von Infektionen neben Schutzimpfungen oder anderen Ma\u00dfnahmen der spezifischen Prophylaxe auch Reisewarnungen\/-verbote notwendig werden k\u00f6nnen, bei deren Missachtung ebenfalls ein Entsch\u00e4digungsausschluss die angemessene Sanktion ist. Daran bestehen Zweifel, weil das Ausw\u00e4rtige Amt schon seit Jahren, ja Jahrzehnten immer wieder Reisewarnungen f\u00fcr Gebiete ausspricht, in denen eine Seuche grassiert, gegen die noch kein effektiver Impfstoff und\/oder kein wirksames Heilmittel entwickelt wurde. Angesichts dessen h\u00e4tte es doch nahegelegen, auch solche Konstellationen in \u00a7 56 Abs. 1 S. 3 IfSG aufzunehmen. Die Tatsache, dass dies nicht geschehen ist, spricht daf\u00fcr, dass das \u201eSchweigen\u201c des \u00a7 56 Abs. 1 S. 3 IfSG ein bewusstes ist und der Gesetzgeber keine planwidrige L\u00fccke gelassen hat. Daf\u00fcr spricht auch, dass der Gesetzgeber im Zuge der Einf\u00fcgung von \u00a7 56 Abs. 1a IfSG eine Anpassung von \u00a7 56 Abs. 1 S. 3 IfSG unterlassen hat \u2013 und das, obwohl schon fr\u00fch in der Covid-19-Krise die Problematik von Reisen in Risikogebiete bekannt war.<\/p>\n<p>Es zeigt sich also: De lege lata ist eine Versagung des Entsch\u00e4digungsanspruchs in Konstellationen, in denen das \u201eBauchgef\u00fchl\u201c eine solche f\u00fcr richtig hielte, nur schwer lege artis verwirklichbar. Um Rechtssicherheit zu schaffen und um unbillige Ergebnisse zu vermeiden, <strong>sollte das geltende Recht deshalb schnellstm\u00f6glich ge\u00e4ndert werden<\/strong>. Das k\u00f6nnte zum einen dadurch geschehen, dass eine Entsch\u00e4digung f\u00fcr den Verdienstausfall ausgeschlossen wird, wenn die Anordnung einer Quarant\u00e4ne bzw. eines T\u00e4tigkeitsverbots aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wurde. Denkbar w\u00e4re zum anderen, den Entsch\u00e4digungsanspruch ganz allgemein bei einem schuldhaften Handeln \u2013 verstanden als ein grobes Verschulden gegen sich selbst wie im Rahmen von \u00a7\u00a03 EFZG oder \u00a7\u00a0616 BGB<a href=\"#_ftn5\" name=\"_ftnref5\">[5]<\/a> \u2013 auszuschlie\u00dfen. Letzteres ging zwar mit mehr Rechtsunsicherheit einher, erlaubte es aber, auch andere Konstellationen \u2013 wie z.B. die Teilnahme an Corona-Partys oder massive Verst\u00f6\u00dfe gegen die Maskentragungspflicht \u2013 zu \u201esanktionieren\u201c.<\/p>\n<p><em>Prof. Dr. Philipp S. Fischinger, LL.M. (Harvard) und Wiss. Mit. Silas Hengstberger, LL.B. (beide Universit\u00e4t Mannheim)<\/em><\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a> Erfasst sind selbstverst\u00e4ndlich auch Arbeitnehmerinnen sowie Personen dritten Geschlechts.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref2\" name=\"_ftn2\">[2]<\/a> <em>D\u00fcwell<\/em>, BB 2020, 89; M\u00fcKo-BGB\/<em>M\u00fcller-Gl\u00f6ge<\/em>, \u00a7 3 EFZG, Rn. 10; <em>Fischinger\/Hengstberger<\/em>, JA 2020, 561, 565.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref3\" name=\"_ftn3\">[3]<\/a> <em>Fischinger\/Hengstberger<\/em>, JA 2020, 561, 566.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref4\" name=\"_ftn4\">[4]<\/a> <em>Fischinger\/Hengstberger<\/em>, JA 2020, 561, 566.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref5\" name=\"_ftn5\">[5]<\/a> S. z.B. BAG NZA 2015, 801; <em>Fischinger<\/em>, Arbeitsrecht, Rn. 523 f.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach Auffassung von Detlef Grimm besteht f\u00fcr Arbeitnehmer[1], die im Anschluss an eine Reise in eine offiziell von der Bundesregierung zum Risikogebiet erkl\u00e4rte Gegend in beh\u00f6rdlich angeordnete Quarant\u00e4ne (\u00a7\u00a030 IFSG) m\u00fcssen oder gegen die ein beh\u00f6rdliches berufliches T\u00e4tigkeitsverbot (\u00a7\u00a031 IfSG) verh\u00e4ngt wird, kein Anspruch aus \u00a7\u00a056 Abs.\u00a01 IfSG auf Entsch\u00e4digung f\u00fcr den Verdienstausfall w\u00e4hrend der [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3624,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,26,327,6,56],"tags":[156,716,689,712,135,715,711,713,714,444],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6310"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3624"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6310"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6310\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6312,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6310\/revisions\/6312"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6310"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6310"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6310"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}