Seit Mitte Januar besch\u00e4ftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den H\u00f6hepunkt der Epidemie Mitte Februar.<\/p>\n
Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle Fl\u00fcge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine \u201egesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite\u201c ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung \u00fcber Grenzen hinweg m\u00f6glichst einzud\u00e4mmen. Eine Reisewarnung des Ausw\u00e4rtigen Amtes besteht derzeit nur f\u00fcr die Region, in der die Stadt Wuhan liegt, die Ausgangspunkt des Corona-Virus war.<\/p>\n
Arbeitgeber, die in Handelsbeziehungen zu chinesischen Unternehmen<\/strong> stehen bzw. selbst Arbeitnehmer in China einsetzen<\/strong>, m\u00fcssen aktuell mit dieser Gef\u00e4hrdungslage umgehen.<\/p>\n Ausgangspunkt ist dabei die arbeitgeberseitige F\u00fcrsorgepflicht<\/strong>, die den Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit seiner Mitarbeiter verpflichtet. Er muss Vorsichtsma\u00dfnahmen<\/strong> (Bereitstellung von Desinfektionsmitteln u.\u00e4.) ergreifen und auch vom Arbeitnehmer eigenst\u00e4ndig ergriffene Ma\u00dfnahmen dulden. Soweit am Flughafen D\u00fcsseldorf einer Arbeitnehmerin an der Sicherheitskontrolle untersagt worden war, einen Mundschutz zu tragen, da dieser Panik unter den Passagieren verbreite, wurde dieses Verbot inzwischen aufgehoben. Ber\u00fccksichtigt man, dass es kaum einen Arbeitsplatz gibt, an dem man mit mehr Menschen, die aus den verschiedensten Regionen der Welt kommen, in einen intensiven Kontakt kommt, ist dies nur folgerichtig.<\/p>\n Die potentielle Ansteckungsgefahr f\u00fchrt nicht<\/strong> dazu, dass Arbeitnehmer einen Anspruch<\/strong> darauf haben, von zuhause aus zu arbeiten<\/strong>.<\/p>\n Ob ein Arbeitnehmer der Anordnung eines Arbeitgebers, nach China zu reisen<\/strong>, Folge leisten muss bzw. dies ohne Sanktionen verweigern kann, wird davon abh\u00e4ngen, ob es um Reisen in Gebiete geht, f\u00fcr die eine ausdr\u00fcckliche Reisewarnung des Ausw\u00e4rtigen Amtes vorliegt. Auch wenn ein Arbeitsvertrag Auslands-Dienstreisen vorsieht, kann eine entsprechende Weisung nach \u00a7 106 Gewerbeordnung nur unter Ber\u00fccksichtigung \u201ebilligen Ermessens\u201c erfolgen. Die Anordnung einer Dienstreise in die Region, f\u00fcr die eine Reisewarnung besteht, entspricht nicht billigem Ermessen. Der Arbeitnehmer kann also die Reise verweigern, ohne dass er arbeitsrechtliche Sanktionen bef\u00fcrchten muss. F\u00fcr Reisen in andere Landesteile wird man zu einem anderen Ergebnis kommen. Wegen der Einstellung der meisten Fl\u00fcge nach China wird sich diese Frage aber in der Praxis derzeit kaum stellen.<\/p>\n Die Anforderungen an einen Arbeitgeber steigen, wenn es im Betrieb Besucher aus China bzw. aus China zur\u00fcckkehrende Arbeitnehmer<\/strong> gibt. Im Fall zur\u00fcckkehrender Arbeitnehmer wird man den Arbeitgeber f\u00fcr verpflichtet halten m\u00fcssen, andere Arbeitnehmer im Betrieb zu informieren bzw. den zur\u00fcckkehrenden Arbeitnehmer f\u00fcr einige Tage freizustellen, um eine etwaige Ansteckung auszuschlie\u00dfen. Die Inkubationsdauer, also die Zeit, in der der Infizierte noch keine Symptome hat, aber andere anstecken kann, betr\u00e4gt 14 Tage.<\/p>\n Auch mit Blick auf Arbeitnehmer, die f\u00fcr ihre deutschen Arbeitgeber in China im Einsatz<\/strong> sind, k\u00f6nnen sich Handlungspflichten des Arbeitgebers unter Ber\u00fccksichtigung der F\u00fcrsorgepflicht ergeben. Der Arbeitgeber wird die Situation \u2013 insbesondere die offiziellen Warnungen des Ausw\u00e4rtigen Amtes \u2013 genau beobachten und ggf. zum Schutz seiner Arbeitnehmer aktiv werden m\u00fcssen. Dies kann z. B. durch Weisungen erfolgen, die T\u00e4tigkeit von zu Hause aus zu erledigen, oder im Extremfall eine R\u00fcckholung zu organisieren.<\/p>\n RAin FAinArbR Dr. Andrea Bonanni, Partnerin bei CMS Hasche Sigle, K\u00f6ln<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Seit Mitte Januar besch\u00e4ftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den H\u00f6hepunkt der Epidemie Mitte Februar. 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