{"id":471,"date":"2012-07-27T14:22:50","date_gmt":"2012-07-27T12:22:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.arbrb.de\/blog\/?p=471"},"modified":"2012-07-30T13:06:53","modified_gmt":"2012-07-30T11:06:53","slug":"blos-kein-stress","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2012\/07\/27\/blos-kein-stress\/","title":{"rendered":"Blo\u00df kein Stress!"},"content":{"rendered":"<p>Objektiv bestehender oder subjektiv so empfundener Stress am Arbeitsplatz ist in aller Munde und betrifft irgendwie nahezu jeden und damit auch die Arbeitgeber. Manche haben sich des Themas im <strong>betrieblichen<\/strong> <strong>Gesundheitsmanagement<\/strong> angenommen.<\/p>\n<p>Da verwundert es nicht, dass auch der Vorstand der IG Metall das Thema als wichtig ansieht. Die IG Metall hat sich auf der Grundlage eines Gutachtens von Prof. Dr. Wolfhard Kohte (Universit\u00e4t Halle-Wittenberg) mit den m\u00f6glichen Regulierungen in Bezug auf die Vermeidung psychischer Belastungen und arbeitsbedingten Stresses in einer Ver\u00f6ffentlichung (mit einem Umfang vom 80 Seiten) unter dem Titel \u201e<strong>Anti-Stress-Verordnung Eine Initiative der IG Metall<\/strong>\u201c im Juni 2012 befasst. Enthalten ist insbesondere der Entwurf einer 12 Paragraphen umfassenden \u201eAnti-Stress-Verordnung\u201c, die als \u201eVerordnung zum Schutz vor Gef\u00e4hrdungen durch psychische Belastungen bei der Arbeit\u201c betitelt wird. Ziel der publizistisch begleiteten Initiative ist es, die Besch\u00e4ftigten vor psychischer Belastung bei der Arbeit durch Stress, dauerhafte \u00dcberm\u00fcdung oder Monotonie, aber auch durch Burn-Out und Depressionen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Dazu enth\u00e4lt der Verordnungsentwurf in \u00a7 3 Abs. 1 die <strong>Grundpflicht<\/strong>, die erforderlichen Ma\u00dfnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, um Gef\u00e4hrdungen durch psychische Belastung bei der Arbeit zu vermeiden. Wenn dies unm\u00f6glich ist, dann sollen die Belastungen auf ein \u201eMinimum\u201c reduziert werden (\u00a7 3 Abs. 1 Satz 2 der Anti-Stress-VO).<\/p>\n<p>In \u00dcbernahme der Grunds\u00e4tze des sonstigen Arbeitsschutzrechts\u00a0soll der Arbeitgeber eine <strong>Gef\u00e4hrdungsbeurteilung<\/strong> entsprechend \u00a7 5 Arbeitsschutzgesetz durchf\u00fchren m\u00fcssen, und zwar in Bezug auf die psychische Belastung (\u00a7 4 Anti-Stress-VO).<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich geht der Verordnungsentwurf insbesondere mit den \u201e<strong>Takten<\/strong>\u201c der Arbeit ins Gericht. Bei einer taktgebundenen Arbeit d\u00fcrfen die Arbeitstakte eine \u201egesundheitlich zutr\u00e4gliche Dauer\u201c nicht unterschreiten (\u00a7 7 Abs. 3 Anti-Stress-VO). Dazu enth\u00e4lt die Verordnung ebenso weitere Vorgaben wie beispielsweise zu den Beurteilungskriterien und Gestaltungsma\u00dfst\u00e4ben bez\u00fcglich der sozialen Beziehungen am Arbeitsplatz\u00a0(angesprochen in \u00a7 8 Anti-Stress-VO).<\/p>\n<p>\u00dcber das Arbeitszeitgesetz hinaus enth\u00e4lt \u00a7 10 Anti-Stress-VO <strong>Beurteilungskriterien<\/strong> und Gestaltungskriterien bez\u00fcglich der Arbeitszeitgestaltung, die der Gesundheit der Besch\u00e4ftigen zutr\u00e4glich und ihrer Regeneration f\u00f6rderlich sein soll. Als H\u00f6chstarbeitszeit wird eine regelm\u00e4\u00dfige t\u00e4gliche Arbeitszeit von acht Stunden zugrundegelegt (\u00a7 10 Abs. 4 Anti-Stress-VO).<\/p>\n<p>Daneben soll beim BMAS ein <strong>Ausschuss<\/strong> zur \u201ePsychische Belastung bei der Arbeit\u201c eingesetzt werden, der nicht nur beratend t\u00e4tig werden soll, sondern auch Regelungen \u201eermitteln\u201c soll, die sicherstellen, dass die in der Anti-Stress-VO genannten Anforderungen eingehalten werden.<\/p>\n<p>Der Entwurf w\u00fcrde weitgehend in die organisatorische Gestaltung der Unternehmen eingreifen, weil insbesondere die Regelungen in \u00a7 6 Abs. 7 (Gestaltungsma\u00dfgaben bzgl. der Arbeitsaufgabe), \u00a7 7 Abs. 8 (Gestaltungsma\u00dfgaben bzgl. der Arbeitsorganisation) und \u00a7 8 Abs. 3 (Gestaltungsma\u00dfgaben bzgl. der sozialen Beziehungen) die sonst mitbestimmungsfreie <strong>betriebliche<\/strong> <strong>Organisation<\/strong> betreffen w\u00fcrden. \u00dcber das Mitbestimmungsrecht des \u00a7 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG w\u00fcrde unter zu Hilfenahme der Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz damit ein weites Mitbestimmungsfeld in Bereichen, die der betrieblichen Mitbestimmung sonst nicht so ohne weiteres zug\u00e4nglich sind, er\u00f6ffnet werden, ein taktisch nicht ungeschickter Ansatz.<\/p>\n<p>Den Verordnungsentwurf hat die IG Metall am 27.6.2012 in einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt. Er findet sich unter <a href=\"http:\/\/www.igmetall.de\/cps\/rde\/xbcr\/internet\/anti_stress-verordnung_0188530.pdf\">http:\/\/www.igmetall.de\/cps\/rde\/xbcr\/internet\/Anti_Stress-Verordnung_0188530.pdf<\/a>\u00a0 (wenn der Link nicht funktioniert, nutzen Sie bitte die Suchfunktion unter Anti-Stress, sie finden dann den Verordnungsvorschlag als pdf). Die Lekt\u00fcre lohnt sich, auch wenn sie vielleicht nicht chillig ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Objektiv bestehender oder subjektiv so empfundener Stress am Arbeitsplatz ist in aller Munde und betrifft irgendwie nahezu jeden und damit auch die Arbeitgeber. Manche haben sich des Themas im betrieblichen Gesundheitsmanagement angenommen. Da verwundert es nicht, dass auch der Vorstand der IG Metall das Thema als wichtig ansieht. 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