{"id":2698,"date":"2015-05-18T10:46:47","date_gmt":"2015-05-18T08:46:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.arbrb.de\/blog\/?p=2698"},"modified":"2022-11-10T10:10:12","modified_gmt":"2022-11-10T09:10:12","slug":"scheinselbstaendigkeit-inwieweit-ist-die-existenz-von-gut-qualifizierten-solo-selbstaendigen-bedroht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.arbrb.de\/blog\/2015\/05\/18\/scheinselbstaendigkeit-inwieweit-ist-die-existenz-von-gut-qualifizierten-solo-selbstaendigen-bedroht\/","title":{"rendered":"Scheinselbst\u00e4ndigkeit \u2013 Inwieweit ist die Existenz von gut qualifizierten Solo-Selbst\u00e4ndigen bedroht?"},"content":{"rendered":"

Unsere Arbeitswelt ver\u00e4ndert sich und damit auch die Formen der Selbst\u00e4ndigkeit. Die \u201eneue Selbst\u00e4ndigkeit\u201c wird \u00f6ffentlich \u00fcberwiegend in Bezug auf den Niedriglohnsektor und die Schutzbed\u00fcrftigkeit der Erwerbst\u00e4tigen thematisiert. Daneben gibt es aber auch die gut qualifizierten Selbst\u00e4ndigen, die sich ganz bewusst entschieden haben, ihr Know-how frei am Markt anzubieten. Zu dieser Gruppe geh\u00f6ren z.B. IT-Freelancer, Interim Manager, Honorar\u00e4rzte, Ingenieure<\/strong> sowie weitere selbst\u00e4ndige Berater und Experten<\/strong> (\u201eWissensarbeiter\u201c). Sie sind mittlerweile fester Bestandteil der Lebenswirklichkeit und Unternehmenspraxis.<\/p>\n

Von den Sozialgerichten werden diese selbstst\u00e4ndigen Wissensarbeiter nur eingeschr\u00e4nkt als Selbst\u00e4ndige anerkannt. Lebenswirklichkeit und Rechtsprechung scheinen sich auseinanderzuentwickeln. F\u00fcr die Beteiligten \u2013 Selbst\u00e4ndige und deren Auftraggeber \u2013 und die beratenden Juristen stellt dieses Thema einen herausfordernden Spagat dar zwischen Lebenswirklichkeit und Unternehmenspraxis auf der einen Seite und Rechtsicherheit auf der anderen Seite.<\/p>\n

Bemerkenswert ist, dass dieses Auseinanderfallen wenig thematisiert wird und dies, obwohl einige sozialgerichtliche Entscheidungen kaum noch Raum f\u00fcr selbst\u00e4ndige Wissensarbeiter<\/strong> lassen. Eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema findet sich in der Habilitationsschrift \u201eInterim Management\u201c von Prof. Dr. Katharina Uffmann<\/em> (Jus Privatum \/ Mohr Siebeck, Februar 2015). Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Interim Manager ihre Leistungen selbst\u00e4ndig und im Rahmen eines sozialversicherungsfreien Dienstverh\u00e4ltnisses erbringen k\u00f6nnen, f\u00fchrt aber auch aus, dass das BSG diese M\u00f6glichkeit kaum zuzulassen scheint. Sie stellt eine Diskrepanz der BSG-Rechtsprechung zur arbeitsrechtlichen Vertragstypenzuordnung fest und legt dar, warum dies rechtlich nicht haltbar ist.<\/p>\n

Auch das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales besch\u00e4ftigt sich mit dem Wandel der Erwerbsform. Im Gr\u00fcnbuch Arbeit 4.0 ist auf Seite 80 zu lesen: \u201e\u2026Kernanalyse wird sein, ob neue T\u00e4tigkeitsformen als \u201eBesch\u00e4ftigung\u201c zu bewerten sind\u2026\u201c. Und das aktuelle Gesetzesvorhaben zur \u201eVerhinderung des Missbrauchs von Werkvertr\u00e4gen\u201c k\u00f6nnte sich ebenfalls auf Wissensarbeiter auswirken.<\/p>\n

Dies sind nur beispielhafte Aspekte, die die Unsicherheit der Rechtslage verdeutlichen. Demgegen\u00fcber sagen Wirtschaftswissenschaftler einen Anstieg der Selbst\u00e4ndigkeit voraus. Das Spannungsfeld wird sich also nicht so schnell aufl\u00f6sen. Allen Beteiligten ist zu raten, sich der Komplexit\u00e4t des Themas bewusst zu sein, die aktuellen Entwicklungen im Blick zu haben und Entscheidungen mit Augenma\u00df zu treffen.<\/p>\n

RAin Silke Becker, Silke Becker Consulting, www.silkebecker-consulting.de<\/em><\/p>\n

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\nHinweis der Redaktion: Ausf\u00fchrliche Informationen, Checklisten und Grafiken zur Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbstst\u00e4ndigen finden Sie in Teil 1 A des neuen Tsch\u00f6pe:<\/em><\/p>\n

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