ArbRB-Blog

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begründet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

avatar  Axel Groeger

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen Ländern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der Arbeitsfähigkeit eingesetzt. […]

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Von der Gefahr des Blogs

avatar  Detlef Grimm

Arbeitgeber müssen persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von ihrer Homepage und auch vom Blog des Unternehmens löschen. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 24.1.2012 – Az. 19 SaGa 1480/11, ArbRB online) nun entschieden. Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn der Arbeitgeber persönliche Daten und Fotos nach dem Ausscheiden weiter auf der Homepage präsentiert. Der […]

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Kein „E-Filing“ im Einigungsstellenverfahren

avatar  Martin Reufels

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in Österreich verfolgt hat, weiß, dass dort ein sehr gut funktionierendes „E-Filing“-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingeführt, das die konventionelle Übermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische Übermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und Bevollmächtigten. Mehr […]

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Junge Alte

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Die demografische Entwicklung, schon lange bekannt und unumkehrbar, ist im Arbeitsrecht angekommen. Der Wunsch nach Beschäftigung  auf beiden Seiten des Arbeitsverhältnisses verlangt nach Lösungen. Zum einen wehren sich ältere Beschäftigte gegen den Zwangsruhestand, so immer wieder Piloten, die aufgrund von Tarifnormen mit 60 Jahren aufhören müssten. Jüngst hat das BAG (Urt. v. 18.1.2012 – 7 AZR 112/08, ArbRB […]

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BVerfG stärkt erneut Bewerberrechte

avatar  Axel Groeger

Jeder Bewerber um ein öffentliches Amt hat nach Art. 33 Abs. 2 GG Anspruch darauf, dass über die Besetzung der Stelle allein aufgrund der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerber entschieden wird. BVerwG und BAG  haben zur Sicherung dieses Bewerbungsverfahrensanspruchs auf der Grundlage der Rechtsprechung des BVerfG bestimmte Anforderungen an das Auswahlverfahren entwickelt. Danach steht […]

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Immer wieder: Falscher Rechtsweg bei GmbH-Geschäftsführerklage

avatar  Detlef Grimm

Das  Landesarbeitsgericht Köln hat in einem lesenswerten Beschluss vom 12.1.2012  (Az.: 12 Ta 274/11, abrufbar in der ArbRB-Datenbank ArbRB online) den Rechtsprechungsstand zum Rechtsweg bei der Kündigungsklage eines GmbH-Geschäftsführers zusammengefasst. Nachdem ein mit einer monatlichen Bruttovergütung von 8.500 € als auf der Grundlage eines Geschäftsführerdienstvertrages angestellter und in das Handelsregister als solcher eingetragener Geschäftsführer abberufen […]

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Widerspricht das Kündigungsschutzrecht dem Verbot der Altersdiskriminierung?

avatar  Martin Reufels

Es ist eine Frage, die die Arbeitsrechtler seit Inkrafttreten des AGG im Jahr 2006 beschäftigt: Wie ist es mit dem Verbot der Altersdiskriminierung zu vereinbaren, dass das Kündigungsschutzrecht (§ 1 KSchG) im Rahmen der sozialen Auswahl dem Alter eines Mitarbeiters Bedeutung für dessen Schutzniveau zumisst? Zunächst hatte der deutsche Gesetzgeber versucht, in § 2 Abs. 4 AGG […]

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