Es gibt Momente, da fragt man sich, ob es wahr ist. So konnte man jetzt den Medien entnehmen, dass anlässlich des bevorstehenden Abschieds des Direktors der Tate Gallery in London, die Belegschaft gebeten worden war, Geld fĂĽr ein Abschiedsgeschenk zu geben. Was sollte dieser erhalten: ein Segelboot! Es setzte nun ein Sturm der EntrĂĽstung in […]
Arbeitnehmer in Sozialen Medien – Was Arbeitgeber bei der Einstellung und im laufenden Arbeitsverhältnis beachten sollten
 | Philipp Weinmann 2.5.2017 – 14:49 |
Die Nutzung Sozialer Medien ist zu einem festen Bestandteil der heutigen Gesellschaft geworden und längst auch in der Arbeitswelt angekommen. Arbeitgeber fragen sich daher zunehmend, wie das Verhalten des Arbeitnehmers in Sozialen Medien bei der Einstellung und im laufenden Arbeitsverhältnis zu berĂĽcksichtigen ist, denn sie sehen sich oft mit Gefahren wie Imageschäden, strafrechtlichen Folgen oder […]
Dynamische Verweisungsklauseln in Arbeitsverträgen nach Betriebsübergang
 | Axel Groeger 27.4.2017 – 20:52 |
Der EuGH hat entschieden, dass Art. 3 der Richtlinie 2001/23/EG vom 12.3.2001 in Verbindung mit Art. 16 der GR-Charta dahin auszulegen ist, dass eine zwischen dem VeräuĂźerer und dem Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag privatautonom vereinbarte dynamische Verweisungsklausel, wonach sich ihr Arbeitsverhältnis nicht nur nach einem zu einem bestimmten Zeitpunkt geltenden Kollektivvertrag, sondern nach dem Kollektivvertrag in seiner jeweils […]
LAG Bremen legt § 41 Satz 3 SGB VI dem EuGH vor
 | Detlef Grimm 26.4.2017 – 15:30 |
Zum 1.7.2014 hatte der Gesetzgeber mit der EinfĂĽhrung des § 41 Satz 3 SGB VI gestattet, eine „mehrfache“ Befristung von Arbeitsverhältnissen ĂĽber die Regelaltersgrenze hinaus und das auch noch beliebig kurz zu vereinbaren. Das LAG Bremen hat die Frage, ob dies europarechtlich zulässig ist, mit seinem Beschluss vom 23.11.2016 – 3 Sa 78/16 dem EuGH […]
Personalverwaltung in der Cloud
| Detlef Grimm 25.4.2017 – 12:45 |
Eine plastische Beschreibung in der FAZ zu den aktuellen Möglichkeiten der Personaldatenverwaltung in der Cloud und den Softwarelösungen US-amerikanischer Anbieter möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Auf mit den Personaldaten zu Workday in die USA, sorry nach Dublin. Zu den Mitbestimmungsrechten der Betriebsräte bei Cloud-Anwendungen und zum EU-US-Privacy-Shield: Tschöpe/Grimm, 10. Aufl 2017, Teil 6 F, Rz. […]
ZwetschgenpflĂĽcken im Garten der Seniorchefin
| Axel Groeger 23.4.2017 – 20:40 |
V war seit April 1999 als Hausmeister und Lagerarbeiter bei der B GmbH in O beschäftigt. Schriftliche Vereinbarungen hierĂĽber gab es nicht. Er war als Hausmeister fĂĽr Arbeiten im Zusammenhang mit der Instandhaltung des Betriebsgeländes und des Betriebsgebäudes zuständig und ĂĽbte auch Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Lagerhaltung aus. DarĂĽber hinaus arbeitete er hin und wieder […]
Gibt es einen Unterlassungsanspruch des Europäischen Betriebsrats aus § 30 Abs. 1 EBRG?
| Detlef Grimm 10.4.2017 – 17:17 |
Seit längerem wird diskutiert, ob es einen Unterlassungsanspruch des Europäischen Betriebsrats gibt, wenn dessen Unterrichtungs- und Anhörungsrechte (kraft Gesetzes nach §§ 29 – 31 EBRG) verletzt werden. Nachdem 2011 das LAG Köln (v. 8.9.2011 – 13 Ta 267/11) einen solchen Anspruch abgelehnt hatte, liegt ein zweites Urteil eines LAG vor. Auch das LAG Baden-WĂĽrttemberg lehnt in […]
Zukunftsprojekt „Arbeiten 4.0“ – Hoffnungen und erste vergebene Chancen für ein modernes Arbeitsrecht
 | Susanne Clemenz 3.4.2017 – 10:45 |
Im November 2011 verabschiedete die Bundesregierung in ihrem Aktionsplan zur Hightech-Strategie 2020 das Zukunftsprojekt Industrie 4.0. Das BMAS eröffnete die arbeitsrechtliche Diskussion dazu im April 2015 mit dem GrĂĽnbuch Arbeiten 4.0 unter dem viel versprechenden Arbeitstitel „Arbeit Weiter Denken“. Das suggerierte eine Ă–ffnung fĂĽr grundsätzliche Diskussionen angesichts der bevorstehenden digitalen Revolution der Arbeitswelt. Endlich eine […]
Keine Veränderung des Teilzeitrechts vor der Bundestagswahl
| Detlef Grimm 3.4.2017 – 08:37 |
Das Vorhaben des BMAS (Frau Nahles), einen Anspruch auf befristete Teilzeit zu schaffen (§ 9a TzBfG-E) und Teilzeitmitarbeitern einen RĂĽckkehranspruch in die Vollzeit zu geben (§ 9 TzBfG-E), ist im Koalitionsausschuss am 29.03.2017 beerdigt worden. Die CDU/CSU hatte sich gegen den Gesetzesvorschlag ausgesprochen, u.a. auch deshalb, weil der Anspruch schon ab einer Betriebsgröße von 15 […]
Lohngleichheitsgesetz (= Entgelttransparenzgesetz) vom Bundestag heute verabschiedet
| Detlef Grimm 30.3.2017 – 18:26 |
Der Deutsche Bundestag hat soeben das Entgelttransparenzgesetz (BT-Drucksache 18/11133) verabschiedet. Das Gesetz soll am Tag nach der VerkĂĽndung im BGBl. in Kraft treten, also wahrscheinlich im April oder Mai 2017. Auf drei Aspekte möchte ich Sie heute hinweisen. 1. FĂĽr die betriebliche Praxis ist bedeutsam, dass der individuelle Auskunftsanspruch der Beschäftigten gemäß § 10 EntgTranspG erst nach […]
