In der Februar-Ausgabe des ArbRB (ArbRB 2022, 57) haben wir dargestellt, was bei der Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter zu berücksichtigen ist, welche Fallstricke es gibt und wie sich Haftungsrisiken insbesondere durch illegale Ausländerbeschäftigung vermeiden lassen. Als wir den Beitrag geschrieben haben, konnten wir noch nicht ahnen, was wenige Wochen später auf uns zukommen würde: Infolge der […]
Update zur Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter (ArbRB 2022, 57): Beschäftigung ukrainischer und anderer Vertriebener aus der Ukraine
 | Shinta Zafiraki Sanyoto / Frederik M̦ller 11.3.2022 Р15:08 |
Die „Rider“-Entscheidungen des BAG: „Blaupause“ für die Bewertung neuer Beschäftigungsformen?
 | Alexander Lentz 9.3.2022 – 16:58 |
Der Anspruch auf ein bestimmtes Arbeitsmittel Diensthandy, mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch oder Dienstfahrrad: Ob aufgrund einer Tätigkeit ein konkreter Anspruch auf ein ganz bestimmtes Arbeitsmittel besteht, hängt letztlich von einer Vielzahl von Faktoren ab. In Betracht kommen zudem ganz unterschiedliche Anspruchsgrundlagen. Anlässlich der Presseerklärung des BAG zur sogenannten „Rider-Entscheidung“ (5 AZR 334/21 vom 10.11.2021) ist dies […]
Betriebsratswahl 2022 – Es gibt viel zu tun …!
 | Ulrich Preis 2.3.2022 – 17:42 |
In der Zeit vom 1.3. bis 31.5.2022 wird in deutschen Betrieben wieder turnusgemäß gewählt. Man könnte meinen, dass die regelmäßige Wahl längst Routine geworden sei. Das ist in diesem Jahr freilich nicht der Fall. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ist auch in der Betriebsverfassung nicht alles so, wie es einmal war. Zunächst verdient aber der […]
Ist das „Du“ diskriminierend?
 | Axel Groeger 1.3.2022 – 19:39 |
Das Landesarbeitsgericht Köln hat sich mit der Frage befasst, ob eine eher „locker“ aufgemachte Stellenanzeige für Juristen ein Indiz für eine Altersdiskriminierung sein kann. Sie hatte unter anderem folgenden Wortlaut: „Das werden deine Aufgaben sein: In einem Team aus Wirtschaftsjuristen, Anwälten und Internationalen Juristen verstärkst du uns mit deinem Expertenwissen. (…) Damit dein Wissen im […]
Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 16.02.2022
 | Wolfgang Kleinebrink 22.2.2022 – 17:13 |
Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder haben am 16.02.2022 Vereinbarungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie zur Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen gefasst, die erhebliche arbeitsrechtliche Auswirkungen haben. Im letzten Schritt des Maßnahmenkatalogs sollen ab dem 20.03.2022 alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen entfallen. Arbeitgeber können – und müssen – sich jetzt schon darauf einstellen. Wegfall der verpflichtenden Home-Office-Regelungen Ausdrücklich […]
„Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ – Was gilt ab Mitte März und welche (arbeitsrechtlichen) Konsequenzen drohen?
 | Stefan Freh 17.2.2022 – 10:55 |
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Musterverfahren den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, gerichtet auf die vorläufige Aussetzung der sog. einrichtungsbezogenen Impflicht, am 10. Februar 2022 abgelehnt. § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bleibt daher bis auf Weiteres in Kraft. Ab dem 15. März 2022 müssen Personen, die in bestimmten Einrichtungen des Gesundheitswesens tätig sind, entweder […]
„Kasernierung“ von Beschäftigten wegen Corona bzw. Omikron – Was sagt das Arbeitsrecht?
 | Thomas Niklas / Thomas K̦llmann 2.2.2022 Р09:31 |
Ein Beitrag von Thomas Niklas und Dr. Thomas Köllmann Durch Erkrankungen und Quarantänen kommt es aktuell verstärkt zu teilweise erheblichen Personalausfällen. Dies stellt alle Unternehmen vor große Herausforderungen, kann aber gerade im Bereich der Daseinsvorsorge massive Folgen für die Gesamtbevölkerung haben. Nachdem – laut Pressemeldungen – ein Wiener Energieversorger bereits im Dezember 2021 Beschäftigte in […]
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts
| Axel Groeger 30.1.2022 – 16:03 |
§ 41 Satz 3 SGB VI bestimmt, dass, wenn eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vorsieht, die Arbeitsvertragsparteien durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses den Beendigungszeitpunkt, gegebenenfalls auch mehrfach, hinausschieben können. Nach § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgeber in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern den […]
Corona: Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und die Folgen für Arbeitgeber
| Wolfgang Kleinebrink 17.1.2022 – 16:42 |
Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nach § 28b Abs. 1 Satz 1 IfSG nur betreten, wenn sie eine geimpfte Person, eine genesene Person oder eine getestete Person im Sinne der COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen […]
„Corona-Partys“ oder der Wunsch nach einer Infizierung mit dem Virus – Die arbeitsrechtlichen Folgen
| Wolfgang Kleinebrink 12.1.2022 – 09:39 |
Mit der Schlagzeile „Hallo, ich möchte mich anstecken“ auf der Titelseite begann für die Leser der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am letzten Sonntag ein weiteres Kapitel rund um die Corona-Pandemie. Berichtet wird von der Vernetzung zahlreicher Ungeimpfter auf dem Messengerdienst Telegram, deren einziger Wunsch es ist, mit dem Virus infiziert zu werden. Gesucht werden Kontaktpersonen, die […]
