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Update Coronakrise: Corona und die Folgen nach dem COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz

Die Corona-Pandemie verändert unser Leben. Dieser Satz von Vizekanzler Scholz gilt auch für die Wirtschaft und für das Recht, das sie lenkt, insbesondere für das Insolvenz- und Gesellschaftsrecht. Das im Rahmen des großen Corona-Rettungspakets vom Gesetzgeber beschlossene COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) ist dabei in aller Munde. Thole (ZIP 2020, 650) und Hölzle/Schulenberg (ZIP 2020, 633) haben es im aktuellen Heft 14 der ZIP bereits näher vorgestellt und diskutiert. Ihre Überlegungen werden nunmehr ergänzt durch einen hochaktuellen Beitrag von Prof. Dr. Georg Bitter (ZIP 2020, 685), der im kommenden Heft der ZIP erscheinen wird, aber schon jetzt online für Sie abrufbar ist.

Bitter legt in dem Aufsatz "Corona und die Folgen nach dem COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG)" den Schwerpunkt auf drei Gebiete: (1) Beweislastverteilung bei der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht in § 1 COVInsAG, (2) Systematische Einordnung des § 2 Abs. 1 Nr. 1 COVInsAG zur Einschränkung des § 64 Satz 1 GmbHG, (3) Förderung neuer Kreditvergaben durch Gesellschafter und Drittkreditgeber in § 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3 COVInsAG.

Nach Ansicht unseres Experten sind die im COVInsAG enthaltenen Maßnahmen geeignet, das Ziel, die Fortführung von Unternehmen zu ermöglichen und zu erleichtern, zu erreichen. Es begrüßt daher sehr, dass dieses "Rettungsgesetz" in kürzester Zeit auf den Weg gebracht wurde. Dennoch werde sich eine Insolvenzwelle als Folge der rasanten wirtschaftlichen Talfahrt schlussendlich nicht verhindern lassen. Ein Desiderat seien deshalb zusätzlich verbesserte Perspektiven einer Fortführung der Betriebe im Insolvenzverfahren. Bitter fordert deshalb, den Unternehmen auch im Insolvenzverfahren eine Schonfrist zu gewähren, indem der Insolvenzgeldzeitraum von drei auf sechs Monate erhöht wird.

Mehr zum Thema:

Lesen Sie den vollständigen Beitrag, der bald in Heft 15 der ZIP erscheinen wird, schon jetzt online (ZIP 2020, 685) - frei abrufbar für Abonnenten sowie im Rahmen eines kostenlosen Datenbanktests mit unserem Aktionsmodul Otto Schmidt Gesellschaftsrecht)

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Unser Autor:

Prof. Dr. Georg Bitter ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht an der Universität Mannheim und Vorstandsvorsitzender des dortigen Zentrums für Insolvenz und Sanierung (ZIS)


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 07.04.2020 17:23
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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