Otto Schmidt Verlag

Aktuell im ArbRB

Was ist Arbeit(szeit)? - Ein Überblick über die verschiedenen Fallgestaltungen (Niklas, ArbRB 2019, 275)

Nicht erst seit der Entscheidung des EuGH zur Arbeitszeiterfassung ist das Thema „Arbeitszeit“ allgegenwärtig. Vielfach nur am Rande erörtert wird dabei allerdings die Frage, was überhaupt unter dem Begriff „Arbeitszeit“ zu verstehen ist. Das ist nämlich nur auf den ersten Blick eindeutig. Der Beitrag gibt unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung einen Überblick über die verschiedenen Fallgestaltungen und enthält viele Praxistipps.

I. Arbeitszeitschutz vs. Vergütungspflicht

1. Arbeitszeit im Sinn des Arbeitsschutzrechts

2. Vergütungspflicht

II. Einzelfälle

1. Wegezeiten

2. Dienstreisen

3. Betriebsveranstaltungen

4. „Ständige Erreichbarkeit“

5. Fortbildungen und Mediationsverfahren

6. Umkleidezeiten

III. Fazit


I. Arbeitszeitschutz vs. Vergütungspfli
cht
Lässt man den betriebsverfassungsrechtlichen Begriff der Arbeitszeit einmal außen vor, ist bei der Qualifikation einer bestimmten Zeitspanne als Arbeitszeit zu unterscheiden zwischen

  • der Arbeitszeit im Sinn des gesetzlichen Arbeitsschutzrechts und
  • dem vergütungsrechtlichen Arbeitszeitbegriff.

Arbeitszeit im Sinn des Arbeitsschutzrechts führt nämlich nicht zwingend zu einer Vergütungspflicht, wie umgekehrt die Herausnahme bestimmter Zeiten aus der Arbeitszeit nicht die Vergütungspflicht ausschließen muss.

Auch der EuGH nimmt in ständiger Rechtsprechung an, dass die Richtlinie (RL) 2003/88/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (Arbeitszeitrichtlinie), die den Regelungen des deutschen Arbeitszeitgesetzes zugrunde liegt, mit Ausnahme des in Art. 7 Abs. 1 RL 2003/88/EG geregelten Falls des bezahlten Jahresurlaubs keine Anwendung auf die Vergütung der Arbeitnehmer findet.

1. Arbeitszeit im Sinn des Arbeitsschutzrecht
Im deutschen Arbeitsschutzrecht wird der Begriff der Arbeitszeit in § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG definiert. Danach ist Arbeitszeit die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen. Hierbei handelt es sich jedoch um eine wenig brauchbare Pseudodefinition, denn Dreh- und Angelpunkt ist letztlich die Frage, was als Arbeit zu qualifizieren ist.

Deutlich hilfreicher ist insoweit die Begriffsdefinition nach Art. 2 Nr. 1 RL 2003/88/EG. Danach ist Arbeitszeit im Sinn des Arbeitsschutzrechts jede Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und  ...

 


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 01.10.2019 15:18
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

zurück zur vorherigen Seite