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Aktuell im ArbRB

Vorwerfbarkeit von Pflichtverletzungen bei psychischen Erkrankungen - Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Abmahnung oder Kündigung (Anton-Dyck/Böhm, ArbRB 2018, 310)

Psychische Erkrankungen verursachen nicht nur enorme Fehltage. Sie gewinnen auch immer häufiger an Bedeutung bei Auseinandersetzungen um die Rechtswirksamkeit einer Abmahnung und/oder einer verhaltensbedingten Kündigung. Die Autorinnen gehen u.a. der Frage nach, inwieweit Arbeitnehmer sich darauf berufen können, die gerügte Pflichtverletzung sei wegen einer psychischen Erkrankung nicht vorwerfbar.

I. Ausgangssituation

II. Krankheitsbilder und ihre Auswirkungen

1. Krankheitsbilder

2. Mögliche Auswirkungen auf die Hauptpflicht zur Arbeitsleistung

3. Mögliche Auswirkungen auf vertragliche Nebenpflichten

III. Vorwerfbarkeit der Pflichtverletzung nach der Rechtsprechung des BAG

1. Hauptpflicht zur Arbeitsleistung

a) Erfordernis der Steuerbarkeit

b) Steuerbarkeit der Hauptpflichterfüllung bei psychischen Erkrankungen

aa) Bedeutung von medizinischen Sachverständigengutachten

bb) Unverzichtbar: Wahrung der Anforderungen an die prozessuale Darlegungs- und Beweislast

2. Vertragliche Nebenpflichten

a) Grundsatz: Erfordernis der Steuerbarkeit

aa) Kriterien für die Beurteilung der Steuerbarkeit

bb) Prozessuale Fragen

b) Ausnahme: Schuldlose Nebenpflichtverletzungen als tragfähiger verhaltensbedingter Kündigungsgrund

aa) Außerordentliche fristlose Kündigung

bb) Ordentliche fristgemäße Kündigung

IV. Fazit
 

I. Ausgangssituation
Nach den statistischen Erhebungen der drei derzeit größten gesetzlichen Krankenkassen nehmen bei den Ursachen für krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit die psychischen Erkrankungen hinter den Muskel-Skelett-Erkrankungen jeweils den zweiten Platz ein. Hinzu kommt, dass die Behandlungsquote der Betroffenen vergleichsweise gering ist und eine Behandlungsbedürftigkeit regelmäßig spät erkannt wird. Daran wird deutlich, dass das Thema in einem laufenden Arbeitsverhältnis nicht nur während, sondern auch außerhalb von krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeitszeiten an Relevanz gewinnen kann.

II. Krankheitsbilder und ihre Auswirkungen
Psychische Erkrankungen zeigen sich allgemein in Störungen der Wahrnehmung, des Denkens, des Fühlens und der sozialen Beziehungen. Sie können daher Einfluss sowohl auf die ordnungsgemäße Erbringung der Hauptpflicht zur Arbeitsleistung als auch auf diverse arbeitsvertragliche Nebenpflichten haben.

1. Krankheitsbilder
Im Arbeitsleben können insbesondere folgende psychische Erkrankungen relevant werden:

  • Depression und manische Depression als affektive Störungen, d.h. Störungen von Gefühl und Stimmung, die häufig mit Angst einhergehen und sich auf die Gesamtpersönlichkeit eines Menschen auswirken;
  • Angststörungen, d.h. Auftreten heftiger Angstreaktionen ohne Zugrundeliegen entsprechender Gefahren oder realer Bedrohungen;
  • Somatoforme Störungen, d.h. Empfinden von wechselnden körperlichen Beschwerden über einen längeren Zeitraum (mindestens zwei Jahre), die nicht ausreichend durch körperliche Veränderungen erklärbar sind;
  • Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen (z.B. Zwangsstörung, Paranoia, Borderline), d.h. tief verwurzelte psychische Eigenschaften und Verhaltensmuster, durch die ein Mensch häufig mit anderen Menschen in Konflikt gerät;
  • Schizophrenie, d.h. Vorhandensein von zwei für den Betroffenen nebeneinander existierenden Wahrnehmungswelten („gespaltene Seele“), so dass phasenweise Dinge als real erlebt werden, die jedoch nicht der Realität entsprechen.


Beraterhinweis
Welche psychische Erkrankung im Einzelfall vorliegt, kennzeichnet der behandelnde Arzt durch einen sog. Diagnoseschlüssel, der in Kapitel V der Internationalen Klassifikation der Krankheiten (sog. ICD-10) als das weltweit anerkannte Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen aufgeführt ist. Das Kürzel F 20-29 wird dabei u.a. ...

 

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 14.11.2018 10:39
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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