Otto Schmidt Verlag

Heft 2 / 2016

In der aktuellen Ausgabe des ArbRB (Heft 2, Erscheinungstermin: 20. Februar 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 2.2.2016, Relaunch der ArbRB-Datenbank, ArbRB 2016, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 8.1.2016 / Quelle: EuGH PM Nr. 152/15 vom 23.12.2015, EuGH: Arbeitszeitgrenzen für Ärzte, ArbRB 2016, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 28.1.2016 / Quelle: BAG PM Nr. 4 vom 27.1.2016, BAG: EuGH-Vorlage zur Altersgrenze für Piloten, ArbRB 2016, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 12.1.2016 / Quelle: BSG PM Nr. 30/15 vom 16.12.2015, BSG: Nachforderung von SV-Beiträgen in CGZP-Fällen, ArbRB 2016, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 18.1.2016 / Quelle: LAG Schleswig-Holstein PM Nr. 1/2016 vom 12.1.2016, LAG Schl.-Holst.: Selbstverleih über eigene Arbeitnehmerüberlassung, ArbRB 2016, 34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.1.2016 / Quelle: LAG Baden-Württemberg PM vom 19.1.2015, LAG BW: Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten im öffentl. Dienst, ArbRB 2016, 34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 25.1.2016 / Quelle: LSG Rheinland-Pfalz PM Nr. 2/2016 vom 20.1.2016, LSG: Doppelte SV-Pflicht für Kapitalleistung aus Direktversicherung, ArbRB 2016, 34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 28.1.2016 / Quelle: BFH PM Nr. 6 vom 28.1.2016, BFH: Steuerabzug für häusl. Arbeitszimmer bei gemischt genutzten Räumen, ArbRB 2016, 34

BAG-Terminvorschau März 2016, ArbRB 2016, 34

Rechtsprechung

Individualarbeitsrecht

  • BAG v. 16.7.2015 - 2 AZR 15/15 / Marquardt, Cornelia / Breitschwerdt, Jannis, Umfang der Unterrichtung des Betriebsrats über die Kündigungsgründe, ArbRB 2016, 35
  • BAG v. 11.8.2015 - 9 AZR 98/14 / Schewiola, Sascha, Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen, ArbRB 2016, 35-36
  • BAG v. 13.10.2015 - 1 AZR 853/13 / Kühnel, Artur, Altersgrenze für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Betriebsvereinbarung – Auslegung, ArbRB 2016, 36-37
  • BAG v. 9.9.2015 - 7 AZR 148/14 / Oetter, Rolf, Vereinbarung einer Elternzeit-Befristung vor dem Elternzeit-Antrag der Stammkraft, ArbRB 2016, 37
  • BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 124/14 / Boudon, Ulrich, Klage gegen “überflüssige“ Änderungskündigung – Geltendmachung weiterer Unwirksamkeitsgründe, ArbRB 2016, 38
  • BAG v. 20.10.2015 - 9 AZR 743/14 / Lunk, Stefan, Wiedereinstellungsanspruch bei Verstoß gegen die EMRK, ArbRB 2016, 38-39
  • BAG v. 23.6.2015 - 9 AZR 261/14 / Windeln, Norbert, Keine unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung im Jobcenter, ArbRB 2016, 39-40
  • BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 582/14 / RAin FAinArbR Daniela / Range-Ditz, , Betriebsbedingte Kündigung einer Lehrkraft ohne Lehrbefähigung, ArbRB 2016, 40
  • LAG Baden-Württemberg v. 19.11.2015 - 6 Sa 68/14 / Grimm, Detlef, Stellenanzeige für “Junior Consultant“ und “Berufseinsteiger“ nicht altersdiskriminierend, ArbRB 2016, 40-41
  • LAG Berlin-Brandenburg v. 17.9.2015 - 5 Sa 516/15 / Trebeck, Joachim, Kein Kündigungsschutz für Organmitglieder, ArbRB 2016, 41-42

Kollektives Arbeitsrecht

  • BAG v. 30.6.2015 - 1 ABR 71/13 / Jacobi, Jessica, Mitbestimmung bei einer Anordnung zur Teilnahme an einer Besprechung außerhalb der Arbeitszeit, ArbRB 2016, 42-43
  • LAG Hessen v. 12.11.2015 - 9 TaBV 44/15 / Wichert, Joachim, Reichweite der Neutralitätspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsratswahlen, ArbRB 2016, 43
  • LAG Düsseldorf v. 5.8.2015 - 4 TaBVGa 6/15 / Sasse, Stefan, Einleitung eines Gerichtsverfahrens kein laufendes Geschäft des Betriebsrats, ArbRB 2016, 43-44

Sonstiges Recht

  • BAG v. 15.9.2015 - 3 AZR 839/13 / Suberg, Christina, Betriebsrentenanpassung in einer Rentnergesellschaft, ArbRB 2016, 44-45
  • BAG v. 23.9.2015 - 5 AZR 290/15 (F) / Müller-Mundt, Annegret, Erledigungserklärung in der Rechtsmittelinstanz, ArbRB 2016, 45
  • VG Düsseldorf v. 27.8.2015 - 6 K 2793/13 / Grimm, Detlef, Vorlagebeschluss zur Verfassungswidrigkeit des TVgG-NRW, ArbRB 2016, 45-46
  • LAG Nürnberg v. 2.7.2015 - 4 Ta 60/15 / Schäder, Gerhard, Antrag auf Annahmeverzugslohn erhöht den Gegenstandswert, ArbRB 2016, 46-47

Beiträge für die Beratungspraxis

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Kleinebrink, Wolfgang, Die neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und ihre materielle Bedeutung, ArbRB 2016, 47-50

Seit dem 1.1.2016 müssen Ärzte für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung neue Vordrucke benutzen. Diese weisen inhaltlich gegenüber den bis dahin geltenden Mustern teilweise erhebliche Unterschiede auf. Ihre Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird im Folgenden dargestellt.

Windeln, Norbert, Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz, ArbRB 2016, 50-53

Das Gesetz verpflichtet den Arbeitgeber dazu, ein betriebliches Rauchverbot zu erlassen, wenn dieses zum Schutz der Nichtraucher am Arbeitsplatz erforderlich ist. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Konsequenzen und Folgeprobleme, die hiermit verbunden sind. Außerdem wird auf die neue Problematik des Konsums von E-Zigaretten am Arbeitsplatz eingegangen.

Sasse, Stefan / Häcker, Franziska, Der Antrag des Arbeitnehmers auf Feststellung einer Schwerbehinderung oder Gleichstellung, ArbRB 2016, 54-56

Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer einen Antrag auf Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten stellt, wenn er z.B. aufgrund sich abzeichnender Veränderungen oder laufender Ermittlungen vermutet, dass ihm gekündigt werden soll. Manchmal weiß der Arbeitgeber nichts von einer etwaig bestehenden Gleichstellung, wenngleich er von einer Minderung der Erwerbsfähigkeit ausgeht. Diese Situationen können für den Arbeitgeber erhebliche Probleme schaffen, denn die Verzahnung von Arbeits- und Sozialrecht führt zu einer unübersichtlichen Lage. Aber auch der schwerbehinderte oder gleichgestellte Arbeitnehmer kann seinen Kündigungsschutz schnell verspielen, wenn er die aktuellen Vorgaben nicht beachtet.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Reufels, Martin / Pier, Julian, Vertraulichkeit im Arbeitsverhältnis, ArbRB 2016, 57-60

Die Gewährleistung der Vertraulichkeit im Arbeitsverhältnis und die Bewahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sind für Arbeitgeber von entscheidender Bedeutung. Pflichtverletzungen in diesem Bereich können im Verhältnis zu Dritten, dabei vor allem zu Wettbewerbern und Konkurrenten, zu erheblichen Nachteilen oder wirtschaftlichen Schäden führen. Dennoch findet das Thema “Verschwiegenheit“ in vertragsgestalterischer Hinsicht oftmals eine eher randständige Beachtung und wird in vielen Arbeitsverträgen gar nicht oder allenfalls rudimentär behandelt. Nachfolgend sollen die wichtigsten Problembereiche und praktischen Lösungsansätze in den Grundzügen aufgezeigt werden.

Hinweise zu Klagen und Anträgen

Korinth, Michael H., Die neueste Rechtsprechung zum PKH-Recht, ArbRB 2016, 60-64

Das Recht der Prozesskostenhilfe (PKH), das einst als “Armenrecht“ ein Schattendasein fristete, ist im Arbeitsgerichtsverfahren ein unverzichtbarer Eckpfeiler effektiven Rechtsschutzes. Ohne PKH wären Arbeitnehmer oft nicht in der Lage, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Der Teufel steckt aber auch hier im – von der Rechtsprechung ausgeformten – Detail. Der Beitrag zeichnet deshalb die wichtigsten Entscheidungen der Gerichte für Arbeitssachen der letzten Zeit nach.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 15.02.2016 13:49